Die im Arbeitskreis Alpentransit zusammengeschlossenen Transport- und Logistikverbände appellieren an die EU-Kommission, kurzfristig Gespräche mit Österreich und den betroffenen Nachbarstaaten aufzunehmen. Ziel ist es, die derzeit angespannte Verkehrssituation im Brennertransit zeitnah zu entschärfen.
Hintergrund ist ein kürzlich erfolgter Austausch des Arbeitskreises mit der Generaldirektion Mobilität und Verkehr (DG MOVE) der Europäischen Kommission. An dem Gespräch nahm auch Jens Gieseke (CDU), Mitglied des Europäischen Parlaments und verkehrspolitischer Sprecher der EVP-Fraktion, teil.
Brennerroute weiter stark belastet
Im Mittelpunkt der Gespräche standen die anhaltenden Probleme auf der Brennerachse, insbesondere die einspurige Verkehrsführung an der Luegbrücke sowie die Auswirkungen der Tiroler Anti-Transitmaßnahmen auf den Straßengüterverkehr und den europäischen Binnenmarkt.
Der Arbeitskreis Alpentransit forderte die EU-Kommission auf, trilaterale Verhandlungen mit Österreich und den Nachbarstaaten einzuleiten, um kurzfristige Verbesserungen zu erreichen. Als mögliche Maßnahmen wurden unter anderem eine Entzerrung des Verkehrs durch eine Flexibilisierung des Nachtfahrverbots sowie weiterer Lkw-Fahrverbote genannt – insbesondere für besonders umweltfreundliche und lärmarme Fahrzeuge.
Massive Produktivitätsverluste für Unternehmen
Die derzeitige Situation im Brennertransit führt bei den betroffenen Transportunternehmen zu erheblichen wirtschaftlichen Einbußen. Nach Angaben des Arbeitskreises liegt der durchschnittliche Produktivitätsverlust bei rund 30 Prozent. An Tagen mit Blockabfertigungen kann dieser Wert sogar mehr als 50 Prozent erreichen.
Da derzeit nicht absehbar ist, wann der Europäische Gerichtshof über die Klage Italiens gegen die als EU-rechtswidrig eingestuften Maßnahmen Tirols entscheiden wird, sieht der Arbeitskreis Alpentransit dringenden Handlungsbedarf. Angesichts der massiven Auswirkungen auf den Güterverkehr fordert er, kurzfristige Verbesserungen über Verhandlungen zu erzielen.
Unterstützung aus Brüssel zugesichert
Die DG MOVE sowie der Europaabgeordnete Jens Gieseke sicherten dem Arbeitskreis Alpentransit ihre volle Unterstützung bei der Suche nach Lösungen für die Transitprobleme in Tirol zu.
Im Arbeitskreis Alpentransit sind neben dem Bundesverband Güterkraftverkehr Logistik und Entsorgung (BGL) auch die Straßentransportverbände AISÖ (Österreich), FNTR (Frankreich), ITD (Dänemark), NLA (Dänemark, Schweden, Norwegen), TLN (Niederlande) sowie der Weltverband IRU vertreten.
