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LKW-Maut für Bundesstraßen könnte sich verzögern

Die Ausweitung der LKW-Maut soll für Zusatzeinnahmen von 100 bis 200 Millionen Euro führen
© Foto: ddp/Fabian Matzerath

Medienberichte: Ausweitung der LKW-Maut soll auf jeden Fall 2011 kommen / BGL: Erhebung der Gebühr auf vielen Teilabschnitten technisch nicht praktikabel


Datum:
06.09.2010
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Berlin. Die für Anfang 2011 geplante Ausdehnung der LKW-Maut auf vierspurige Bundesstraßen könnte sich verzögern. Dies berichtet die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (FAZ/Montag) unter Berufung auf Quellen im Bundesverkehrsministerium in Berlin.

Wie die Deutsche Presse-Agentur am Sonntagabend aus dem Ministerium erfuhr, soll die Ausdehnung der Maut aber in jedem Fall noch 2011 kommen. Derzeit werde geprüft, unter welchen juristischen, technischen und organisatorischen Voraussetzungen neue Strecken mit der LKW-Maut belegt werden könnten, hieß es.

Verkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) hatte mehrfach betont, die LKW-Maut werde zum 1. Januar 2011 entsprechend erweitert. So sollte mehr Geld zum Ausbau des Verkehrsnetzes in die Kassen kommen. Der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbands Güterkraftverkehr, Logistik und Entsorgung (BGL), Karlheinz Schmidt, sagte der "FAZ", auf vielen Teilabschnitten sei die Erhebung der Gebühr technisch nicht praktikabel, weil Auf- und Abfahrten in zu geringem Abstand folgten.

Die Maut-Idee für vierspurige Bundesstraßen geht auf einen Beschluss der Sparklausur Anfang Juni zurück, bei der das größte Sparpaket in der Geschichte der Bundesrepublik mit mehr als 80 Milliarden Euro vereinbart worden war. Verkehrsexperten der Bundestagsfraktionen nannten mögliche Zusatzeinnahmen von 100 bis 200 Millionen Euro durch die Maut. "In vielen Fällen entwickeln sich vierstreifige Bundesstraßen mehr und mehr zu LKW-Maut- Ausweichstrecken", hatte Ramsauer den Beschluss begründet. (dpa)

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