Berlin: Im Jahr 2020 hat das Bundesamt für Güterverkehr (BAG) 93.654 Lkw-Fahrer auf die Einhaltung der im Fahrpersonalrecht geregelten Vorschriften überprüft. Im Jahr 2019 waren es 120.035 Lkw-Fahrer, wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion im Bundestag hervorgeht. Demnach kam es im Jahr 2020 zu 11.938 Beanstandungen (12,75 Prozent) und 2019 zu 19.416 Beanstandungen (16,18 Prozent).
In den Jahren 2019 und 2020 habe das BAG 33.557 Bußgeldbescheide wegen Verstößen im Bereich Fahrpersonalrecht erlassen. Dabei sei zu berücksichtigen, dass einigen dieser Bußgeldbescheide Kontrollen zu Grunde liegen, die Monate vor dem betreffenden Zeitraum stattgefunden haben, erklärte die Bundesregierung.
Detailliert geht die Bundesregierung auf das Thema Kabotage ein. So wurden im Jahr 2020 durch den Straßenkontrolldienst des BAG 3356 Kabotageverstöße (2019: 2805) bei Kontrollen der Fahrzeuge von Unternehmen aus dem Ausland festgestellt. Das BAG habe 2020 allerdings auch verstärkte Schwerpunktkontrollen im Bereich der Kabotage vorgenommen. (tb)