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Koalition und Opposition streiten über Maritimes Bündnis

23.10.2012 13:32 Uhr
Koalition und Opposition streiten über Maritimes Bündnis
Ziel des Maritimen Bündnisses ist es, möglichst viele Schiffe unter deutscher Flagge zu bekommen
© Foto: imago/Markus Tischler

Der Beauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Maritime Wirtschaft, Eckhardt Rehberg, hat der SPD Widersprüchlichkeit vorgeworfen.

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Berlin. Zwischen den Koalitions- und Oppositionsfraktionen gibt es Streit über das Maritime Bündnis. Der Beauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Maritime Wirtschaft, Eckhardt Rehberg, warf der SPD Widersprüchlichkeit vor. Während die SPD-Bundestagsfraktion die Regierung auffordere, einer weiteren Ausflaggung deutscher Schiffe entgegenzuwirken, chartere die Bundespartei über den Ferien-, Freizeit- und Reiseservice (FFR), vormals SPD-Reiseservice, unter der Marke „Ambiente Kreuzfahrten“ ein Kreuzfahrtschiff unter portugiesischer Flagge.

Es gehe nicht an, durch Anträge im Bundestag vor einem weiteren Verlust von Arbeitsplätzen durch Ausflaggung zu warnen und andererseits ausländische Schiffe zu chartern, deren Flagge weitaus geringere arbeits- und sozialrechtliche Standards gestatte.

Ziel des Maritimen Bündnisses ist es, möglichst viele Schiffe unter deutscher Flagge zu bekommen. Die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und FDP wollen noch in dieser Woche einen Antrag im Verkehrsausschuss des Bundestages einbringen, der die gesetzlich geregelte freiwillige Ausbildungsverpflichtung konkretisiert. (jök)

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