Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) und Außenminister Joschka Fischer (Bündnis 90/Die Grünen) sind unterschiedlicher Ansicht über Ökosteuererhöhungen nach 2003. Der Regierungschef hatte erklärt, es seien „Grenzen der Bezahlbarkeit von Mobilität“ eingetreten, die beachtet werden müßten. „Jede Maßnahme, so vernünftig sie sein mag, muss beendet werden, wenn der Grad ihrer Vernunft sich reduziert“. Dazu sagte Fischer: „Das warten wir mal ab. Bis dahin gibt es Bundestagswahlen und es wird ein neues rotgrünes Regierungsprogramm ausgehandelt“. (vr/jök.)
Koalition streitet über Ökosteuer-Erhöhung nach 2003
Schröder: Grenzen der Bezahlbarkeit von Mobilität erreicht