Bremerhaven. Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hat auf der 9. nationalen maritimen Konferenz in Bremerhaven die Bedeutung der Fahrrinnenvertiefung von Elbe und Weser betont. „Es darf nicht zum Stillstand der Entwicklung in den Häfen kommen, weil wir die Fahrrinnen von Elbe und Weser nicht anpassen können“, sagte der Vizekanzler. Deshalb hätten die Häfen ausdrücklich die Unterstützung der Bundesregierung bei ihren Vorhaben. Gabriel rief die deutschen Seehäfen zur Zusammenarbeit auf: „Es geht nicht um den Wettbewerb untereinander, es geht um die Frage Deutsche Bucht gegen die Wettbewerber Amsterdam Rotterdam und Antwerpen, das ist der eigentliche Wettbewerb, dem wir uns stellen müssen.“ Das sei aber nicht nur ein Thema für die maritime Wirtschaft, sondern als Exportnation wichtig für die Zukunftsfähigkeit ganz Deutschlands.
Gabriel erhöht die Mittel im Bereich der Innovationsförderung der maritimen Wirtschaft
Der Bundeswirtschaftsminister kündigte an, die Mittel im Bereich der Innovationsförderung der maritimen Wirtschaft um 10 Millionen Euro auf künftig 25 Millionen Euro jährlich zu erhöhen. Zudem brachte er den Vorschlag ein, ein Zentrum für die Entwicklung der maritimen Wirtschaft zu errichten: „Ich halte es für eine gute Idee, für die maritime Wirtschaft etwas Ähnliches aufzubauen wie in die Luftfahrt die Deutsche Gesellschaft für Luft- und Raumfahrt.“
Dobrindt: „Nord-Ostsee-Kanal ist ein Vorzeigeprojekt in der ganzen Welt“
Auch vom Bundesverkehrsministerium erhält die maritime Wirtschaft Unterstützung. Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) zeigte sich vor den 800 Zuhörern auf der 9.nationalen maritimen Konferenz zuversichtlich, dass die Elb- und Weservertiefung genehmigt werde. „Dann wird es am Geld nicht scheitern: Mein Ministerium hat die für die Vertiefung notwendigen Mittel vorgesehen“, sagte der Minister. Auch die Investitionen in die Renovierung der Schleusen am Nord-Ostsee-Kanal (NOK) seien trotz kritischer Stimmen gesichert. „Der NOK ist ein Vorzeigeprojekt in der ganzen Welt, wir werden nicht aufhören, in den Kanal zu investieren“, versprach Dobrindt.
Dobrindt kündigte an, dass der Leitfaden für das nationale Hafenkonzept steht und noch in diesem Jahr vom Kabinett verabschiedet werden soll. Zudem ging er auf das Programm zur Seehafen-Hinterland-Anbindung II ein. Das sei auf 350 Millionen Euro aufgestockt worden. Damit sollen die Kapazitäten auf den Schienenstrecken zu den Seehäfen erhöht und Engpässe beseitigt werden. „Die zweite Tranche zeichnet sich dadurch aus, dass wir vor allem in längere Überholgleise investieren wollen“, so der Minister. (cd)