Falkenhahn legt im Streit um die World-Palette nach

Geisa. Die Falkenhahn AG, Hersteller der „World-Palette“, hat sich am gestrigen Donnerstag erstmals zum aktuellen Urteil des Landgerichts Erfurt im Rechtsstreit zwischen Falkenhahn und der EPAL (European Pallet Association) geäußert. Das Landgericht Erfurt hatte es Falkenhahn untersagt, die Holz-Flachpaletten mit dem Einbrand „World im Oval“ weiterhin anzubieten oder zu verkaufen. Grund ist – wie aus dem Urteil vom 12. März 2009 (Az. 3 O 987/08) hervorgeht, dass die „World“-Paletten der Falkenhahn AG aufgrund ihres Einbrands „World im Oval“ mit den Euro-Tauschpaletten der EPAL verwechselt werden könnten. Da das Urteil des Landgerichts Erfurt jedoch noch nicht rechtskräftig sei und die Falkenhahn AG Berufung vor dem Oberlandesgericht in Jena einlegen werde, bleibe die Verwendung der Marke „World im Oval“ weiterhin offen, teilte der Palettenhersteller mit. Die Entscheidung über die Verwendung der Marke „World im Oval“ könne sich durch die Berufungsverhandlung noch auf unbestimmte Zeit hinauszögern. „Bis das Urteil rechtskräftig ist, dürfen World-Paletten von der Falkenhahn AG weiterhin in der bisherigen Form am Markt angeboten und vertrieben werden. Sollte das Urteil rechtskräftig werden, so ist lediglich die Verwendung des Ovals um den Schriftzug World untersagt, nicht aber die generelle Verwendung des Schriftzeichens World“, heißt es in der am Donnerstag von Falkenhahn verbreiteten Pressemitteilung weiter. Außerdem bemühte sich Falkenhahn, die bisherigen Verwender der World-Palette zu beruhigen: „Das vorliegende Urteil auf Unterlassung bezieht sich lediglich auf die Falkenhahn AG und nicht auf Verwender, Wiederverkäufer oder Zwischenhändler der World-Palette.“ Nach den Worten von Falkenhahn bedeutet dies, dass „der Tausch und Weiterverkauf der bisher im Markt befindlichen Paletten“ allen Marktteilnehmern auch weiterhin gestattet sei. Dem im Rechtsstreit zugleich gestellten Antrag der EPAL, Falkenhahn zur Löschung der Marke „World im Oval“ zu verpflichten, war das Landgericht Erfurt nicht gefolgt, weil hierfür das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt zuständig sei. (pi)