EU will Kampf gegen Piraten ausweiten

Brüssel. Die EU will ihren Kampf gegen Piraten vor der somalischen Küste verstärken. „Wahrscheinlich wird es nötig sein, sehr bald an eine Ausweitung der Mission zu denken“, sagte der tschechische Verteidigungsminister und amtierende EU-Ratsvorsitzende, Martin Bartak, am Montag in Brüssel nach Beratungen mit seinen europäischen Amtskollegen. EU-Chefdiplomat Javier Solana fügte hinzu: „Wir versuchen, unsere Präsenz zu intensivieren - geografisch, aber auch, was die Mittelausstattung betrifft.“ Der EU macht insbesondere Sorge, dass die Piraten sich zunehmend von den Küstengewässern entfernen. Die Angriffe näherten sich dem Seegebiet der Seychellen, sagte Bartak. „Die Piraterie nimmt zu, ungeachtet unserer Aktion“, resümierte der Prager Minister. Die EU hat nach früheren Angaben in ihrer Mission „Atalanta“ durchschnittlich sieben Fregatten im Golf von Aden und in dem großen Gebiet des Indischen Ozeans vor der Küste Somalias im Einsatz. Die EU überlegt auch auf französische Initiative hin die Ausbildung von Sicherheitskräften im Somalia selbst. Beschlüsse gibt es dazu aber bisher nicht. „Es wird nicht Teil von Atalanta sein“, sagte der tschechische Ressortchef. Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung sagte, eine Ausweitung des EU-Einsatzes werde auch zu einer Veränderung des Bundestagsmandats für den Einsatz der deutschen Kriegsschiffe führen. Die Bundesmarine ist derzeit mit den Fregatten „Emden“ und „Rheinland-Pfalz“ sowie mit dem Versorgungsschiff „Berlin“ beteiligt. „Ich gehe davon aus, dass der Operationsplan verändert wird“, sagte Jung. „Und wenn er verändert wird, sind wir uns einig, dass wir dies dann der Zustimmung des Deutschen Bundestages vorlegen.“ Dies müsse „noch vor Ende der Sitzungsperiode in dieser Legislaturperiode sein“. Er glaube aber nicht, dass zusätzliche Soldaten erforderlich seien. Jung sagte, die Schiffe der EU-Staaten hätten bisher bei der Piratenbekämpfung gute Arbeit geleistet: „Wer sich ordentlich anmeldet und begleitet wird, kommt auch sicher in den Hafen.“ (dpa)