Brüssel. Die Europäische Union will die Zusammenarbeit mit ihren Nachbarstaaten im Bereich der Verkehrspolitik verstärken. Einen entsprechenden Aktionsplan haben Verkehrskommissar Siim Kallas und sein für die Nachbarschaftspolitik der Union zuständiger Kollege Stefan Füle in Brüssel vorgelegt. Er beschreibt 20 konkrete Maßnahmen, durch die die Verkehrsverbindungen zu den Nachbarstaaten „reibungsloser, sicherer und zuverlässiger“ gemacht werden sollen, wie es in einer Mitteilung der Kommission heißt.
Damit schlage die EU ihren Nachbarn im Osten und Süden eine weitgehende wirtschaftliche Integration vor, sagte Füle vor Journalisten. Die durch den Aktionsplan vorgeschlagenen Maßnahmen sollten zum Nutzen von Bürgern und Unternehmen sowohl in Europa, als auch in den Nachbarstaaten durchgeführt werden. Dazu gehören unter anderem die Ausweitung des europäischen Luftverkehrs-Binnenmarktes, die Anbindung der Verkehrsnetze der Nachbarn an das TEN-T-Netz der Union, oder auch die Öffnung des Schienengüterverkehrs durch den Abbau technischer Hemmnisse, wie etwa unterschiedliche Spurweiten.
Unter die Nachbarschaftspolitik der EU fallen die Nachfolgerepubliken der früheren Sowjetunion, außer Russland, die Anliegerstaaten des Mittelmeers, sowie die Staaten des Balkans. Bisher hatte die EU mit diesen Staaten in der Verkehrspolitik auf der Grundlage von bilateralen oder regionalen Initiativen zusammengearbeitet. Durch den neuen Aktionsplan solle diese Kooperation nun in einem einzigen Konzept gebündelt werden, heißt es in der Mitteilung der Kommission. (tof)