EU-Verkehrsparlamentarier Jarzembowski will abtreten

Brüssel. Der Hamburger EU-Abgeordnete Georg Jarzembowski (CDU), Mitglied des Verkehrsausschusses des Europäischen Parlaments (EP), will bei den Europawahlen im Juni nächsten Jahres nicht mehr kandidieren. „Fest steht, dass ich aus dem Parlament ausscheide“, sagte er der VerkehrsRundschau in Brüssel. Der 61-jährige verkehrspolitische Sprecher der christdemokratisch-konservativen EP-Fraktion begründet seine Entscheidung mit rein persönlichen Motiven. Nach „reiflicher Überlegung“ sei er zu dem Schluss gekommen, dass achtzehn Jahre im Unionsparlament genug seien, erklärte der Regierungsdirektor a.D. und promovierte Jurist. Allerdings müsse das nicht der Abschied von internationalen Verkehrsthemen sein. Gefragt nach seinen Plänen für die Zeit nach dem Ausstieg meinte Jarzembowski: „Ich könnte mir vorstellen, eine interessante anwaltliche oder beratende juristische Tätigkeit im europäischen Verkehrssektor aufzunehmen.“ Jarzembowski arbeitete vor Beginn seiner EP-Laufbahn am 5. September 1991 als Rechtsanwalt (1975-1978) und Richter (1978-1979) sowie als Referent in der Justizbehörde Hamburg. Während seiner EP-Zeit war er mehrfach EP-Berichterstatter für relevante Rechtsdossiers in der EU-Transportpolitik, darunter für Gesetze zur Liberalisierung im Eisenbahn- und Seehafenbereich. Indem er jetzt schon seinen Verzicht auf ein neues EP-Mandat mitteilte, will er den Christdemokraten in seinem Hamburger Wahlkreis genügend Zeit für die Nominierung eines Nachfolgekandidaten geben. Als besonders aussichtsreich gilt der 59-jährige Hamburger Bürgerschaftspräsident Berndt Röder. Darüber entschieden werden soll bei einem CDU-Landesparteitag Ende November. Gedanken über seine Zukunft nach der EP-Juniwahl 2009 macht sich auch Jarzembowskis belgischer EP-Fraktions- und Ausschusskollege Mathieu Grosch, zuständig im EU-Abgeordnetenhaus für die neue Verordnung zum Marktzugang für LKW- und Busunternehmer und eine Neuregelung ihrer Kabotagedienste. Grosch steht nach Ansicht der ostbelgischen Tageszeitung „Grenz-Echo“ vor der „schwierigen Entscheidung“ einer Spitzenkandidatur für die Christlichsozialen der Deutschsprachigen Gemeinschaft (DG). Käme er bei deren Beteiligung an der Regionalregierung zu Ministerehren, müsste er als Europaparlamentarier und Bürgermeister der südlich von Aachen gelegenen Stadt Kelmis den Hut nehmen. Auf die Behauptung der Zeitung, dass er als DG-Minister mehr arbeiten und weniger verdienen würde, entgegnete Grosch: „Aus Erfahrung kann ich Ihnen versichern, dass der Job im Europaparlament, was Arbeit angeht, mich keine Stunde weniger beansprucht als der Job eines Gemeinschaftsministers.“ Allerdings seien die Gedankenspiele über seine Absichten „nur Spekulationen“. (dw)