Brüssel. Die Schaffung eines einheitlichen Luftraums über Europa kommt langsamer voran als geplant. Beim ersten Schritt zu diesem Ziel, nämlich der Einrichtung von neun funktionalen Luftraumblöcken (FAB), hinken die meisten Projekte hinter den von der EU und den Mitgliedsstaaten gesteckten Zielen zurück. Nur die beiden FAB zwischen Irland und Großbritannien sowie Schweden und Dänemark machen die Fortschritte, die man eigentlich von allen erwartet hatte. Das sagte der FAB-Koordinator, der deutsche CDU-Politiker und ehemalige EU-Verkehrspolitiker Georg Jarzembowski, bei der Vorstellung seines dritten Zwischenberichts über die Fortschritte der FAB vor dem Verkehrsausschuss des EU-Parlaments.
Erst fünf der neun FAB haben bislang ihre geplante Zusammenarbeit in rechtsverbindlichen Abkommen bekräftigt. Dazu gehört auch der aufgrund des hohen Luftfahrtaufkommens wichtigste FAB Zentraleuropa (FABEC), zu dem Deutschland, Frankreich, die Beneluxstaaten sowie die Schweiz gehören. „In FABEC hat es seit der Unterzeichnung des Staatsvertrags im Dezember 2010 zwar viele Gespräche, aber keine Fortschritte gegeben", kritisierte Jarzembowski.
Das größte Problem bei allen FAB sei das Festhalten der nationalen Regierungen an ihren bisherigen Kompetenzen bei der Organisation des Luftraums. „Einige Minister weigern sich sogar, überhaupt mit mir zu reden", sagte Jarzembowski. Das Ziel, dass alle FAB Ende 2012 funktionsfähig seien, rücke damit in weite Ferne.
Bei den Möglichkeiten, den Gründungsprozess zu beschleunigen, wollen Jarzembowski sowie die Politiker des Verkehrsausschusses weiter auf Überzeugungsarbeit und Druck gegenüber den Mitgliedsstaaten setzen. Der Nutzen der FAB und letztlich des einheitlichen europäischen Luftraums müsse besser vermittelt werden. „FAB bedeuten weniger Kosten, mehr Effizienz und dadurch Sicherheit, und weniger CO2-Ausstoß", fasste der belgische Konservative Mathieu Grosch zusammen.
Ein neues EU-Gesetz, um die Gründung der FAB zu beschleunigen, lehnte Jarzembowski ab. Dieser Prozess würde Jahre dauern. Vor 2015 könne man dann nicht mit Verbesserungen gegenüber der heutigen Situation rechnen. (kw).