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EU gibt nur für einige Luftraumblöcke Geld

Die Gelder der EU für die FAB stammen aus den Mitteln zur Schaffung eines Transeuropäischen Netzwerkes
© Foto: ddp/Ronny Hartmann

Die EU will die Schaffung der vier funktionellen Luftraumblöcke mit 20,5 Millionen Euro unterstützen / Viele Fragen bleiben jedoch weiter offen


Datum:
16.07.2010
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Brüssel. Die EU-Kommission will vier der neun so genannten funktionellen Luftraumblöcke (FAB), die als Zwischenschritt zu einem einheitlichen europäischen Luftraum bin Ende 2012 neu geschaffen werden sollen, bei ihrer Entstehung mit knapp 20,5 Millionen Euro unterstützen. Das sehen die Vorschläge vor, die ein EU-Kommissionsbeamter den Mitgliedern des Verkehrsausschusses des Europaparlaments in dessen jüngster Sitzung vorstellte. Das Geld dazu kommt aus den Programmmitteln zur Schaffung eines Transeuropäischen Netzwerkes und wird für 2010 verteilt.

Demnach soll allein der zentrale FAB Mitteleuropa, der von Deutschland, Frankreich, den Niederlanden, Belgien, Luxemburg und der Schweiz gebildet wird, 13,8 Millionen Euro bekommen. Der FAB Nordeuropa mit den Ländern Schweden, Dänemark, Finnland, Estland, Lettland, Norwegen und Island soll gut vier Millionen Euro erhalten. Knapp 1,5 Millionen Euro stehen für den FAB Zentraleuropa mit Österreich, Ungarn, Tschechien, Slowakei, Slowenien, Kroatien und Bosnien-Herzegowina in den Plänen, 1,15 Millionen Euro für den FAB Großbritannien-Irland. Die Anträge des FAB Baltikum mit Polen und Litauen sowie Blue Med mit Italien, Griechenland, Zypern, Malta, Albanien, Tunesien und Ägypten wurden dagegen als nicht förderwürdig von der EU-Kommission eingestuft und sollen kein Geld erhalten. Nur sechs der neun FAB hatten Anträge zur Förderung gestellt.

Die EU-Abgeordneten zeigten sich unzufrieden mit der Information durch die Kommission. Es sei nicht klar, nach welchen Kriterien die Gelder zugeteilt worden wären, welche konkreten Projekte in den einzelnen FAB gefördert werden sollen, warum nur einige der FAB sich bei der Ausschreibung der TEN-V-Gelder beteiligt hätten. Auch die Gestaltung einiger FAB wurde hinterfragt. Warum zum Beispiel Tunesien und Ägypten in einem FAB berücksichtigt werde, die Türkei jedoch nicht? Fragen warf auch der Austritt der Slowakei aus dem Antragsprojekt des FAB Zentraleuropa auf. Was die Gründe dafür seien und ob dadurch der gesamte FAB in seiner Entstehung gefährdet sei? Welche Rolle das Militär bei der Behinderung von raschen Fortschritten bei der FAB-Bildung spiele? Diese Fragen blieben jedoch offen, weil der Kommissionsbeamte sie nicht beantwortete.

Die EU-Gelder werden in dem so genannten Ausschussverfahren verteilt. Ein Expertenausschuss der EU-Mitgliedsstaaten muss den Plänen der EU-Kommission zustimmen, dem Verkehrs- und Haushaltsausschuss des Europaparlaments werden die Beschlüsse zur Information und Prüfung vorgelegt. (kw)

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