Brüssel. Die Donau soll in den kommenden Jahren zum Herzstück einer modernen Verkehrsachse ausgebaut werden. Sie soll nicht nur der Binnenschifffahrt eine durchgängige Verbindung zwischen Nordsee und dem schwarzen Meer ermöglichen, sondern mit Hilfe neuer Terminals den Schiffverkehr mit den ergänzenden Transportträgern Schiene und Straße verbinden. Das sieht die Europäische Strategie für den Donauraum vor, die der für Regionalpolitik zuständige EU-Kommissar Johannes Hahn heute in Brüssel vorstellte.
Schon in wenigen Jahren soll die Donau zumindest an 300 Tagen im Jahr für Schiffe mit einem Tiefgang von bis zu 2,5 Metern durchgängig befahrbar sein. Das stellte Hahn als eines der wichtigsten Kurzzeit-Ziele vor. Grundsätzlich sei auch zu überlegen, neue Schiffe mit weniger Tiefgang als die bestehenden zu entwickeln. Dadurch könnten Eingriffe in die Natur, die für die Schiffbarmachung an einigen Stellen unabdingbar sind, verringert werden.
Die EU-Strategie wird begleitet von einem Aktionsplan, der konkrete Ziele für die Verwirklichung der formulierten Ziele enthält. Die Entwicklung der Verkehrssysteme ist dort als erste Priorität genannt. Sie sieht ausdrücklich das ergänzende Zusammenspiel zwischen den Verkehrsträgern Wasser, Schiene und Straßen vor. Häfen im Donaubecken sollten zu "multimodalen Logistikzentren" ausgebaut werden, wie es in dem Aktionsplan heißt. Bei allen Verkehrsträgern soll der Einsatz von elektronischen oder satellitengesteuerten Systemen den Aufbau modernster Infrastruktur ermöglichen.
Mit einem eigenen Budget ist diese Strategie nicht ausgestattet. Das Geld für den Aufbau der Infrastruktur und der anderen Strategie-Projekte aus Wirtschafts-, Umwelt- und Bildungspolitik soll aus bestehenden EU-Fördertöpfen kommen. Für die laufende Förderperiode, die noch bis 2013 geht, stehen rund 100 Milliarden Euro zur Verfügung.
An der Donaustrategie beteiligen sich EU-Staaten und Länder, die noch kein Mitglied der Union sind. Außer den zehn Anrainerstaaten Deutschland, Österreich, Slowakei, Ungarn, Kroatien, Serbien, Rumänien, Bulgarien, Moldawien, Ukraine gehören mit Tschechien, Slowenien, Bosnien-Herzegowina und Montenegro auch vier Staaten der Strategie an, durch die wichtige Zubringerflüsse für die Donau fließen.
2007 wurden auf dem rund 2800 Kilometer langen Fluss etwa fünf Millionen Tonnen Güter transportiert. "Zum Vergleich: Auf dem Rhein, der nur 800 Kilometer schiffbar ist, werden 330 Millionen Tonnen pro Jahr transportiert", sagte Hahn. Bis 2020 soll der Güterverkehr auf der Donau um 20 Prozent gegenüber den genannten Zahlen gesteigert werden, fügte der EU-Kommissar hinzu.
Der Vorschlag der EU-Kommission soll im ersten Halbjahr 2011 unter ungarischer EU-Ratspräsidentschaft von den EU-Mitgliedsstaaten angenommen werden. Der offizielle Start des neuen EU-Projekts ist im kommenden Jahr geplant. (kw)