Dezernent wertet ein Jahr LKW-Fahrverbot als Erfolg

Darmstadt. Darmstadts Umweltdezernent Klaus Feuchtinger (Grüne) hat das vor genau einem Jahr verhängte Durchfahrverbot für Lastwagen zur Senkung der Feinstaubbelastung als Erfolg bezeichnet. „Die Feinstaubwerte sind deutlich zurückgegangen. Wir können davon ausgehen, dass die Maßnahmen greifen“, sagte Feuchtinger der dpa in Darmstadt. Für ein abschließendes Urteil sei es allerdings noch zu früh. Gleichzeitig zum Durchfahrverbot wurde in Darmstadt auch ein Nachtfahrverbot für Lastwagen ab 3,5 Tonnen verhängt. Hingegen hält die Industrie- und Handelskammer (IHK) Darmstadt, die das Fahrverbot von Anfang an als standortfeindlich abgelehnt hat, an ihrer Kritik fest. Die Ursachen der gesundheitsschädlichen Feinstaubbelastung und die Wirkung des Fahrverbots seien nicht ausreichend untersucht worden, sagte Susanne Jung, Leiterin des IHK-Geschäftsbereichs Standortpolitik. „Die Ursachen sind vielfältig, werden aber nur auf den vermeintlichen bösen Buben LKW-Verkehr reduziert. Das kommt bei der Bevölkerung gut an“, kritisierte Jung. Einer Feinstaub-Studie des Fachgebietes Umweltmineralogie an der Technischen Universität Darmstadt zufolge bringe die Sperrung der Stadt für den LKW-Durchgangsverkehr nichts. Die Höhe der Partikel-Belastungen sei demnach in starkem Maße von meteorologischen Bedingungen geprägt. Regen wasche den Feinstaub aus, die Grenzwerte gingen nach unten. Andererseits werde bei Kälte mehr geheizt und die Feinstaubbelastung dadurch erhöht, sagte Jung. Das Problem könne nicht im Alleingang von der Stadt gelöst werden. Als das Durchfahrverbot für Lastwagen ab 3,5 Tonnen am 26. April 2006 in Darmstadt in Kraft trat, war der EU-Grenzwert nach Angaben des Landesamtes für Umwelt und Geologie an einer Mess-Station am Cityring seit Anfang des Jahres bereits 28 Mal überschritten worden. Bis Ende 2006 kamen fünf weitere überhöhte Werte hinzu. Zulässig sind 35 Überschreitungen pro Jahr. 2007 wurden die Werte bisher fünf Mal überschritten. Die Regelung sieht eine Reihe von Ausnahmen vor, etwa für den Lieferverkehr in die Stadt, den Landkreis Darmstadt-Dieburg und den Odenwaldkreis. Zwar will die Stadt an dem Fahrverbot festhalten, weiter gehende Verkehrseinschränkungen auch für Autos durch eine so genannte Umweltzone kämen vorerst aber nicht hinzu, sagte Feuchtinger. „Das Thema wird gerade auf Fachebene geprüft. Es gibt aber noch große Zweifel, ob eine Umweltzone für Darmstadt Sinn machen würde.“ Nach einer EU-Verordnung können Kommunen künftig in bestimmten „Umweltzonen“ Fahrverbote für besonders umweltbelastende Autos aussprechen, wenn die zulässigen Grenzwerte für die Feinstaubbelastung in einem Jahr mehr als 35 Mal überschritten wurden. In Frankfurt wird eine solche Zone vorbereitet. (dpa)