-- Anzeige --

De-Minimis geht in die zweite Verlängerung

30.06.2009 15:46 Uhr
De-Minimis geht in die zweite Verlängerung
Antragsfrist für De-Minimis-Beihilfe soll laut BWVL bis zum 15. Oktober verlängert werden
© Foto: Fotolia.de/Pixel

Laut BWVL sollen die Antragsfristen für die De-Minimis- und Weiterbildungs-Förderprogramme bis Oktober verlängert werden

-- Anzeige --

Bonn. Wie der Bundesverband Wirtschaft, Verkehr und Logistik (BWVL) gemeldet hat, ist eine weitere Verlängerung des De-Minimis-Förderprogrammes vorgesehen. Der in die Verhandlungen involvierte Verband beruft sich auf Aussagen aus dem Verkehrsministerium, wonach „kurz vor Ablauf der verlängerten Antragsfrist am 30. Juni die Mittel aufgrund der vorliegenden Anträge nicht ausgeschöpft sind und ein Mittelvolumen von rund 100 Millionen Euro verbleibe“. Daher plane man, die Antragsfrist bis zum 15. Oktober 2009 zu verlängern. Um durch diese Maßnahme keine weitere Verzögerungen bei der Bescheidung von bereits gestellten Anträgen zu erzeugen, sollen laut BWVL „alle bis zum 30. Juni beim Bundesamt für Güterverkehr (BAG) fristgemäß eingegangenen Anträge bei Vorliegen der Voraussetzungen positiv beschieden werden.“ Diese erhalten dann das in den Richtlinien vorgesehene individuelle Fördermittelvolumen. Die Neuregelung betreffe sowohl die De Minimis- als auch die Aus- und Weiterbildungsförderanträge. Für alle weiteren Anträge, die nach der Frist am 30. Juni bis zum 15. Oktober beim BAG eingehen, soll das „Windhundverfahren“ angewandt werden. Dass heißt, die Anträge werden bis zur Verfügbarkeit der Mittel bewilligt. Von der zweiten Fristverlängerung ausgenommen sind Anträge für Ausbildungsmaßnahmen. Dieser Fördertopf sei bereits ausgeschöpft. Das BAG wollte die Neureglung gegenüber der VerkehrsRundschau noch nicht offiziell bestätigen, so lange die Gesetzesänderung nicht im Bundesgesetzblatt veröffentlicht worden ist. (rs)

-- Anzeige --
-- Anzeige --
-- Anzeige --
-- Anzeige --
-- Anzeige --

KOMMENTARE


SAGEN SIE UNS IHRE MEINUNG

Die qualifizierte Meinung unserer Leser zu allen Branchenthemen ist ausdrücklich erwünscht. Bitte achten Sie bei Ihren Kommentaren auf die Netiquette, um allen Teilnehmern eine angenehme Kommunikation zu ermöglichen. Vielen Dank!

-- Anzeige --

WEITERLESEN




NEWSLETTER

Newsletter abonnieren und keine Branchen-News mehr verpassen.


Die VerkehrsRundschau ist eine unabhängige und kompetente Abo-Fachzeitschrift für Spedition, Transport und Logistik und ein tagesaktuelles Online-Portal. VerkehrsRunschau.de bietet aktuelle Nachrichten, Hintergrundberichte, Analysen und informiert unter anderem zu Themen rund um Nutzfahrzeuge, Transport, Lager, Umschlag, Lkw-Maut, Fahrverbote, Fuhrparkmanagement, KEP sowie Ausbildung und Karriere, Recht und Geld, Test und Technik. Informative Dossiers bietet die VerkehrsRundschau auch zu Produkten und Dienstleistungen wie schwere Lkw, Trailer, Gabelstapler, Lagertechnik oder Versicherungen. Die Leser der VerkehrsRundschau sind Inhaber, Geschäftsführer, leitende Angestellte bei Logistikdienstleistern aus Transport, Spedition und Lagerei, Transportlogistik-Entscheider aus der verladenden Wirtschaft und Industrie.