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Corona-Konjunkturpaket für Autobahnen nicht ausgeschöpft

Bundesweit wurden bei Bundesstraßen 118 Millionen Euro weniger verbaut als vorgesehen (Symbolbild)
© Foto: dpa/picture-alliance

Die im ersten Corona-Konjunkturpaket bereitgestellten zusätzlichen 250 Millionen Euro für den Neu- und Ausbau von Autobahnen sind 2020 nicht abgerufen worden. Dafür wurden die zusätzlichen Erhaltungsmittel voll ausgeschöpft, je nach Bundesland aber in sehr unterschiedlichem Maß.


Datum:
21.04.2021
Autor:
John Aukenthaler
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Berlin. Die Zusatzmittel aus dem Corona-Konjunkturpaket für den Neu- und Ausbau von Autobahnen sind 2020 spurlos verpufft. Wie aus Haushaltszahlen hervorgeht, die die VerkehrsRundschau beim Bundesverkehrsministerium (BMVI) erfragt hat, haben die Straßenbauverwaltungen der Länder in Summe nicht einmal die regulären Mittel voll verbaut. 68 Millionen Euro blieben liegen. Der Bund hatte in einem Nachtragshaushalt 250 Millionen Euro für den Neu- und Ausbau in die Autobahnen bereitgestellt. Selbst der Freistaat Bayern, der in den Vorjahren immer mehr Mittel abgerufen hat als ihm eigentlich zustanden, blieb um 108 Millionen Euro hinter dem ursprünglichen Soll – dem sogenannten Verfügungsrahmen (VR) – zurück. Er ist damit sogar Schlusslicht. Spitzenreiter unter den Flächenländern ist Nordrhein-Westfalen, wohin 56 Millionen Euro mehr flossen als ursprünglich geplant.

Erhaltungsmittel voll ausgeschöpft

Dafür hat Bayern bei den 430 Millionen Euro Corona-Zusatzmitteln für die Erhaltung von Autobahnen kräftig zugegriffen, ohne allerdings Platz 1 zu erringen. Der Freistaat rief zwar 125 Millionen Euro mehr ab als vorgesehen, lag damit aber deutlich hinter Spitzenreiter Nordrhein-Westfalen mit 196 Millionen Euro. Eine Sonderrolle spielt Hamburg – dorthin flossen 146 Millionen Euro mehr als vorgesehen, was vor allem dem Großprojekt A 7 zuzurechnen sein dürfte. In Summe wurden bundesweit sogar 469 Millionen Euro mehr abgerufen als vom Bund ursprünglich geplant.

Viel Ehrgeiz zeigten die Länder 2020 beim Neu- und Ausbau von Bundesstraßen, auch wenn es dafür keine Corona-Konjunkturmittel gab. Es wurden 337 Millionen Euro mehr verbaut als geplant, allein zwei Drittel (230 Millionen Euro) flossen nach Bayern. Mit großem Abstand folgt Baden-Württemberg mit plus 44 Millionen Euro. Das ist aber insofern bemerkenswert, als das Land in den vergangenen Jahren wiederholt Schwierigkeiten hatte, alle bereitgestellten Bundesmittel zu verbauen.

Die Erhaltung von Bundesstraßen scheint hingegen länderübergreifend geringe Priorität zu haben. Bundesweit wurden 118 Millionen Euro weniger verbaut als vorgesehen, selbst Bayern lag 19 Millionen Euro unter dem Soll. Positiver Spitzenreiter ist Schleswig-Holstein, wohin zehn Millionen Euro mehr flossen als vorgesehen. (roe)

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