Carnet TIR

Carnet TIR Russland will Spielregeln ändern Weil der russische Zoll für Transporte unter Carnet TIR ab August zusätzliche Sicherheiten verlangt, könnte es zu Problemen bei Fahrten nach Russland kommen. Der Föderale Zolldienst Russlands gab Anfang Juli auf seiner Webseite bekannt, dass sich ab dem 14. August 2013 die Bedingungen für das TIR-Verfahren in Russland ändern werden. Transporte unter TIR in Russland sollen nur noch möglich ein, wenn zusätzlich zur TIR-Deckung von 60.000 Euro ein nationales russisches Versandverfahren eröffnet wird. „Die Ankündigung traf uns aus heiterem Himmel“, entrüstet sich Adolf Zobel, stellvertretender Hauptgeschäftsführer beim Bundesverband Güterkraftverkehr, Logistik und Entsorgung (BGL), wo man über die möglichen Hintergründe der Aktion rätselt. Der Verband fürchtet Wartezeiten an den Grenzen und höhere Kosten. Weil zur Eröffnung des nationalen Versandverfahren Russlands nur ein einziger Anbieter existiert, seien die Kosten für das Verfahren laut BGL „exorbitant“ und können sich für einen Transport auf vierstellige Euro-Beträge belaufen. Russische Spediteure protestieren Der Verband der Internationalen Spediteure Russlands (ASMAP), der die Umsetzung des Carnet-TIR-Abkommens in Russland überwacht, versucht auf Regierungsebene die Pläne des Zolls zu verhindern. In Briefen an den Ersten Vizepremier Igor Schuwalow und an den als Koordinator für den Verkehrssektor zuständigen Vizepremier Arkadi Dworkowitsch forderte der Verband eine Rücknahme der Pläne. ASMAP regte die Einsetzung einer Arbeitsgruppe mit Vertretern aller beteiligten Seiten an. Die einseitige Maßnahme würde beträchtlichen wirtschaftlichen Schaden anrichten. Wie Alexander Daziuk, der Leiter der St. Petersburger ASMAP-Niederlassung erklärte, sei das Vorgehen der Zollbehörde „nicht ganz legal“. Die Aussetzung der Wirksamkeit der in Russland von der ASMAP garantierten TIR-Carnets „verstoße gegen internationale Verträge und könne nicht auf Basis eines Briefes eines einzelnen Beamten erfolgen“. Sollte Russland das TIR-Versandverfahren in Zukunft nicht mehr anerkennen, müsste dies auf offiziellen Wegen aufgekündigt werden. Zudem war die Aktion nicht mit den beiden anderen Partnern der Zollunion, Weißrussland und Kasachstan, abgestimmt. Der russische Zoll begründet die Maßnahme mit hohen Außenständen. Im Falle nicht ordnungsgemäß beendeter TIR-Versandverfahren komme die Bürgenkette ihren Zahlungsverpflichtungen nicht nach. 2012 betrugen die Außenstände 16,6 Millionen Rubel (400.000 Euro), in den ersten fünf Monaten von 2013 bereits 10,1 Millionen Rubel (237.000 Euro). Die ASMAP käme in Einzelfällen ihren Zahlungsverpflichtungen nicht nach. Der Speditionsverband wies diese Vorwürfe scharf zurück. Seit 2010 seien für Russland-Transporte fast fünf Millionen TIR-Verfahren abgewickelt worden. Garantieforderungen des Zolls seien aber nur in 105 Fällen erhoben worden, von denen wiederum 87 erfüllt wurden. In den restlichen Fällen legte die ASMAP erfolgreich Beschwerde ein oder sie werden gegenwärtig noch gerichtlich geklärt. ❙❚■ Lothar Deeg, Dietmar Winkler Carnet TIR Sicherheit durch Bürgschaft Die Bürgschaftskette ist ein zusätzliches Sicherungselement im Rahmen des Carnet-TIR-Verfahrens. Jeder Verstoß eines Carnet-TIR-Benutzers gegen die Zollvorschriften, insbesondere das Versäumnis, die Ware ordnungsgemäß beim Bestimmungszollamt zu gestellen und die Zahlung der Zölle und Steuern durchzuführen, lässt den Transportunternehmer selbst zum Schuldner dieser Abgaben werden. Kann die Zahlung der Schuld von den Zollbehörden nicht durchgesetzt werden, so springt die Bürgschaftskette des TIR-Systems ein. Jeder ausgebende Verband eines TIR-Vertragsstaats ist Zollbürge für derartige Forderungen. Diese Bürgschaftsverpflichtung wird durch ein System von Versicherungen rückgedeckt. ld