Ab sofort können Bauträger von Infrastrukturprojekten ihre planungsrechtlichen Zulassungsanträge online einreichen, teilt das Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (BMDV) mit. Das gelte für wichtige Verkehrsträger in der Zuständigkeit des BMDV, also Bundesschienenwege, Bundesfern- und Bundeswasserstraßen sowie Offshore- Windparks in Nord- und Ostsee.
Mit dem neuen Online-Verfahren entfalle das postalische Einreichen von sehr umfangreichen Papierdokumenten in mehrfacher Ausfertigung, betont das Ministerium. Die zuständigen Behörden könnten unmittelbar auf die Dokumente zugreifen und diese digital bearbeiten.
Künftig auch Öffentlichkeitsbeteiligung online möglich
Das Portal, das unter Gesamtprojektleitung des BMDV gemeinsam mit dem Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie, dem Eisenbahn-Bundesamt, dem Fernstraßen-Bundesamt und der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt entwickelt wurde, soll in verschiedenen Ausbaustufen weiterentwickelt werden. Künftig werde auch die Öffentlichkeitsbeteiligung online ermöglicht, heißt es weiter. Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen könnten Einwendungen dann online abgeben, ebenso wie Träger öffentlicher Belange und Umwelt- und Naturschutzvereinigungen.
„Wir wollen die Planungszeiten für Infrastrukturprojekte halbieren und zwar für alle Verkehrsträger“, so das ehrgeizige Ziel von Verkehrsminister Volker Wissing. Ein Schlüssel dazu sei die Digitalisierung. „Gerade bei komplexen Bauvorhaben können wir mit digitalen Prozessen die Genehmigungsverfahren deutlich vereinfachen“, so Wissing.