Bericht aus Brüssel

Bericht aus BrüsselSkandinavier fordern Kabotage-PauseWegen angeblich negativer Auswirkungen auf die inländischen Märkte fordern Verbände des Straßengütertransports aus Dänemark, Schweden und Norwegen die Aussetzung der Kabotage. Laut EU-Regelung ist das möglich.Es sind Brandbriefe, die drei große nationale Verbände des Straßengütertransports in Dänemark, Schweden und Norwegen an ihre jeweiligen Regierungen geschickt haben. Darin fordern sie die Aussetzung der Kabotage. Denn die preiswertere und in den Augen der Verbände teilweise illegale Konkurrenz ausländischer Unternehmen sei spätestens seit der Einführung der neuen EU-Kabotageregeln vor zwei Jahren so stark geworden, dass die einheimische Straßengütertransportbranche um ihr Überleben bange. „Schon seit 2004 beobachten wir eine Zunahme des internationalen Verkehrs bei uns, und seit 2008 hat sich die Entwicklung dramatisch beschleunigt“, sagt Søren Hyldstrup Larsen, Geschäftsführer der Nordic Logistic Association (NLA) stellvertretend für die Verbände aus den drei Ländern. Gleichzeitig hätten die einheimischen Unternehmen immer weniger Aufträge für internationale Fahrten bekommen. Umso mehr LKW mit ausländischen Kennzeichen seien auf den Straßen zu sehen. In Dänemark, Larsens Heimat, kämen die Fahrzeuge meist aus osteuropäischen Ländern oder Deutschland. Die NLA vermutet, dass die ausländischen Fahrzeuge nicht nur für normale Kabotagezwecke unterwegs seien, sondern dass ihre Anwesenheit ein Dauerzustand sei. „Unsere Behörden kontrollieren das zu wenig“, beklagt Larsen. Die NLA sei nicht gegen Kabotage, solange sie nach den geltenden Regeln funktioniert: Maximal drei Fahrten innerhalb von sieben Tagen innerhalb eines Landes, in das ein ausländisches Unternehmen Güter transportiert hat. „Nach unserer Auslegung soll das heißen: Sieben Tage abwarten, und nicht nach zwei Tagen und drei Fahrten kurz über die Grenze und wieder zurückfahren“, so Larsen.Marktstörung durch KabotageregelnDie Zahl der nationalen LKW-Registrierungen sei in den drei NLA-Ländern zurückgegangen und die Preise für Transporte in den vergangenen acht Monaten um fünf Prozent gesunken, trotz Anstieg der Treibstoffpreise. „Bei Fahrerlöhnen, die teilweise zehn bis 25 Prozent unter unseren heimischen Tarifen liegen, können wir nicht konkurrenzfähig bleiben“, beklagt Larsen. Ihre nationalen Regierungen haben die NLA-Verbände aufgefordert, bei der EU-Kommission um eine Aussetzung der Kabotage für ihre Länder zu bitten. Das ist nach Artikel 10 der EU-Verordnung 1072/2009 dann möglich, wenn die Kabotageregeln zu einer „ernsten Marktstörung im innerstaatlichen Verkehr“ führen. Solch eine Marktstörung sehen die NLA-Verbände gegeben. Sie möchten die Auszeit nutzen, um ihren Unternehmen eine Verschnaufpause zu gönnen und mit den Behörden einen neuen Umgang mit Kabotage zu diskutieren. Es müsse Kontrollen, Sanktionen und vergleichbare Standards bei Sozialregeln und Löhnen geben. Zudem müsse sichergestellt sein, dass Kabotage nicht das Hauptgeschäft eines ausländischen Unternehmens sei und die Verpflichtung bestehe, bei Dauerbeschäftigung im Gastland ein dort ansässiges Unternehmen zu gründen. Außerdem müsse die EU-Kommission ihrer Aufgabe nachkommen, die Einhaltung der EU-Gesetze zu überwachen. Einen Brief an EU-Verkehrskommissar Siim Kallas hat die NLA ebenfalls verschickt. ❙❚■ Kay Wagner, VR-Korrespondent in BrüsselAusländische LKW dominieren das Straßenbild – nicht nur in skandinavischen LändernNordic Logistics AssociationDie Nordic Logistics Association (NLA) wurde im Januar 2012 als die europäische Interessensvertretung von drei großen Transportunternehmensverbänden aus Dänemark (Dansk Transport og Logistik, DTL), Norwegen (Norges Lastebileier-Forbund, NLF) und Schweden (Sveriges Åkeriföretag, SÅ) in Brüssel gegründet. Der finnische Verband Skal ist assoziiertes Mitglied. Die vier Verbände repräsentieren rund 21.000 Unternehmen. Gemeinsam mit der International Road Transport Union (IRU) hat sich die NLA jüngst für den grenzüberschreitenden Verkehr von Lang-LKW stark gemacht. kw

Bericht aus Brüssel

Transfrigoroute-Branchendialog

Aufkommensentwicklung Quartal 1/2022 bis Quartal 4/2022 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum

MEISTGELESEN

Neue Toleranzregelung für Großraum- und Schwertransporte ab Juli 2025

BGL und Autobahn GmbH veröffentlichen digitale Lkw-Routenkarte

Lkw-Parkplatzmangel: Pilotphase des Stellplatzinformationsdiensts gestartet

NEWSLETTER