Das Bundesamt für Logistik und Mobilität (BALM) hat im Juni wieder Schwerpunktkontrollen zu den Themen der Einhaltung der Kabotagebestimmungen, zur Überwachung der regelmäßigen wöchentlichen Ruhezeit und im Bereich der Technischen Unterwegskontrolle (TUK) durchgeführt. Diese fanden am 6. und 7. Juni, am 12. Juni sowie am 22. und 23. Juni statt.
Zusammengerechnet kontrollierte das BALM an diesen Tagen insgesamt 1.534 Fahrzeuge. An Sicherheitsleistungen habe man während dieser Schwerpunktkontrollen im Juni 2023 insgesamt rund 171.380 Euro vereinnahmt, wie das Amt weiter mitteilt.
Die Kontrollortauswahl sei aufgrund des zu erwartenden Verkehrsaufkommens, der Feststellungen vorausgegangener Kontrollen sowie Erfahrungswerten aus dem Kontrolldienst erfolgt.
Kontrollen mit verschiedenen Schwerpunkten
Am 6. sowie 7. und 22. sowie 23. Juni fanden die Schwerpunktkontrollen an jeweils 29 Kontrollstellen statt. An diesen Tagen ging es hauptsächlich um die Kontrolle von Kabotagebestimmungen. Zusätzlich wurden die Kontrollen durch technische Unterwegskontrollen ergänzt.
Am 12. Juni 2023 führte das Bundesamt bundesweite Kontrollen an 27 Kontrollorten hinsichtlich der Einhaltung der regelmäßigen wöchentlichen Ruhezeit durch. Ein weiterer Fokus lag auch hier auf der Durchführung von technischen Unterwegskontrollen.
Die Ergebnisse im Einzelnen
Im Rahmen der Kontrollaktion am 6. und 7. Juni haben die Beamten vom BALM und der Verkehrskontrolldienste 642 Fahrzeuge kontrolliert. Von diesen überprüften sie 620 Fahrzeuge auf die Einhaltung der Kabotagebestimmungen und 35 Fahrzeuge auf die Einhaltung der regelmäßigen wöchentlichen Ruhezeit außerhalb des Fahrzeugs.
Es wurden 22 Fahrzeuge in Bezug auf die Kabotageregelungen beanstandet und sechs Verstöße im Zusammenhang mit dem Verbot der Verbringung der regelmäßigen wöchentlichen Ruhezeit im Fahrzeug festgestellt. Bei den neun auf technische Mängel untersuchten Fahrzeugen wurden fünf Verstöße festgestellt.
Am 12. Juni haben die Beamten von BALM, Polizei und Zoll insgesamt 346 Fahrzeuge kontrolliert. Von diesen überprüften sie 321 auf die Einhaltung der Regelungen zur Verbringung der regelmäßigen Ruhezeit außerhalb des Fahrzeugs. Außerdem kontrollierten sie 85 Fahrzeuge auf die Einhaltung der Kabotagebestimmungen. 13 Fahrzeuge prüften die TUK-Experten auf technische Mängel.
Gegen das Verbot der Verbringung der regelmäßigen wöchentlichen Ruhezeit im Fahrzeug wurden 57 Verstöße festgestellt. Fünf Fahrzeuge wurden in Bezug auf die Kabotageregelungen beanstandet.
Von den TUK-Experten wurden ebenfalls fünf technische Mängel entdeckt. Darunter befanden sich zwei Verstöße im Bereich der Bremsanlagen.
Bei der Aktion vom 22. und 23. Juni kontrollierten die Beamten von BALM und Polizei insgesamt 546 Fahrzeuge. Von diesen haben sie 532 Fahrzeuge auf die Einhaltung der Kabotagebestimmungen und 40 Fahrzeuge auf die Einhaltung der regelmäßigen wöchentlichen Ruhezeit außerhalb des Fahrzeugs überprüft.
Es wurden zwei Verstöße im Zusammenhang mit dem Verbot der Verbringung der regelmäßigen wöchentlichen Ruhezeit im Fahrzeug festgestellt und 22 Fahrzeuge in Bezug auf die Kabotageregelungen beanstandet.
Bei den 21 auf technische Mängel unter-suchten Fahrzeugen wurden sechs Verstöße festgestellt. Darunter wurden zwei manipulierte Abgasreinigungsanlagen aufgedeckt.
Das BALM betont, dass es sich bei den Kontrollergebnissen von Schwerpunktaktionen grundsätzlich um keine repräsentativen Ergebnisse handelt, die sichere Rückschlüsse auf die Gesamtsituation zulassen. Die gewonnenen Kontrollergebnisse würden ausgewertet und in die nachgelagerten Betriebskontrollen mit einfließen.
Die bundesweite Durchführung von Kontrollaktionen mit Fokus auf Kabotage, der Kontrolle der regelmäßigen wöchentlichen Ruhezeit und Technischen Unterwegskontrollen werde fortgesetzt.