1900 Projektanmeldungen für neuen Bundesverkehrswegeplan

Die 16 Bundesländer haben rund 1900 Verkehrsprojekte für den neuen Bundesverkehrswegeplan (BVWP) angemeldet. Diese seien bereits nach Kosten-Nutzen-Verhältnis, Umweltverträglichkeit und regionaler Bedeutung geprüft worden, verlautete aus dem Bundesverkehrsministerium. Die Ergebnisse gehen jetzt den Ländern zu, die die Daten eingehend prüfen, Stellung nehmen und ihre Prioritäten setzen sollen. In der Liste finden sich 1800 Straßenbauten, 65 Schienenwege und neun Wasserstraßen. Das Gesamtvolumen aller Projekte wird mit 150 Milliarden Euro angegeben. Allerdings sehe die mittelfristige Finanzplanung des Bundes für jährliche Verkehrsinvestitionen nur elf Milliarden Euro vor, von denen die Hälfte für die Instandhaltung und den Ausbau der Infrastruktur vorgesehen sei, hieß es. Im neuen BVWP werden die Straßen-, Schienen- und Wasserweginvestitionen bis zum Jahr 2015 festgelegt. Anfang 2003 soll der neue BVWP beschlossen werden. Zuvor wird das Verkehrsministerium den für eine mögliche Realisierung der Projekte vordringlichen und weiteren Bedarf festlegen. Das Verfahren garantiere ein Höchstmaß an Transparenz, wurde im Verkehrsministerium versichert. Die bisherige Planung aus dem Jahr 1992 wird überarbeitet, weil für die Verwirklichung der Projekte bis zu 50 Milliarden Euro fehlten. (vr/jök)