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Brandenburg: Jedes dritte Blitzerfoto ohne Folgen für Raser

Brandenburg: Jedes dritte Blitzerfoto ohne Folgen für Raser
600.000 Blitzerfotos wurden 2009 in Brandenburg wieder gelöscht
© Foto: ddp/Danny Gohlke

Messfehler oder schlecht erkennbare Kennzeichen führten unter anderem dazu, dass in 600.000 Fällen kein Buß- oder Verwarngeldbescheid erstellt wurde


Datum:
22.02.2010
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Potsdam. Jedes dritte der im Land Brandenburg erstellten "Blitzerfotos" ist 2009 für die Raser ohne Folgen geblieben. Von den etwa 1,8 Millionen geschossenen Bildern seien rund 600.000 von der Polizei gelöscht worden, ohne dass ein Buß- oder Verwarngeldbescheid erstellt wurde, geht aus einer Antwort von Innenminister Rainer Speer (SPD) auf eine parlamentarische Anfrage des CDU-Abgeordneten Sven Petke hervorgeht. Die Gründe waren vielfältig: Motorradfahrer konnten nicht identifiziert werden, weil Kennzeichen nur hinten befestigt sind. Autokennzeichen oder die Fahrer waren nicht erkennbar. Auch Messfehler führten dazu, dass die Fotos nicht verwertbar waren. Bilder von ausländischen Wagen waren nicht nutzbar, wenn Deutschland mit deren Herkunftsländern kein Abkommen zur Vollstreckungshilfe hat. Dennoch fließt immer mehr Geld von Verkehrssündern in die Landeskasse. Die Einnahmen sind laut Speer von 2002 bis 2009 von rund 29,9 Millionen Euro um rund 70 Prozent auf 51,5 Millionen Euro gestiegen. Laut Ministerium führt die Geschwindigkeitsüberwachung nachweislich dazu, dass der Verkehr langsamer rollt und die Unfallzahlen sinken. Untersuchungen hätten gezeigt, dass die Geschwindigkeit in der Nähe von fest installierten Blitzern nur noch von zehn Prozent der Fahrzeuge überschritten werde. Ohne Überwachung sind demnach bis zu 30 Prozent der Fahrer zu schnell unterwegs. Die Zahl der Unfälle, die auf überhöhte Geschwindigkeit zurückzuführen waren, sei seit 2003 um rund 26 Prozent gesunken, die Zahl der Verkehrstoten um 62 Prozent. Regelmäßig werde daher an Unfallschwerpunkten kontrolliert. Ein Schwerpunkt seien die Autobahnen A2 und A9, auf denen sich jeweils wenige Kilometer vor Berlin 72 und 59 Unfälle ereigneten sowie das Autobahnkreuz Oranienburg (64 Unfälle). (dpa)

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