-- Anzeige --

BAG prüft abgelehnte Förderanträge erneut

06.11.2014 10:44 Uhr
BAG prüft abgelehnte Förderanträge erneut
Fördermittelberater Thomas Weick vertritt zwölf Unternehmen vor Gericht
© Foto: VR/André Gieße

Das Bundesamt für Güterverkehr kommt Betrieben, die gegen Ablehnungsbescheide für die Förderperiode 2012 geklagt haben, entgegen.

-- Anzeige --

Köln/Ladenburg. Transporteure und Spediteure, die in der Förderperiode 2012 beim Bundesamt für Güterverkehr leer ausgegangen sind und sich fristgerecht gegen Ablehnungsbescheide aus Köln gewehrt haben, dürfen auf Nachzahlungen hoffen. Wie Fördermittelberater Thomas Weick aus Ladenburg mitteilte, will die Behörde einige der Anträge auf staatliche Zuschüsse für Aus- und Weiterbildungs- sowie De-Minimis-Maßnahmen neu bescheiden.

Hintergrund: Viele Güterkraftverkehrsunternehmen hatten aufgrund fehlender Haushaltsmittel kein Geld für die Förderperiode 2012 erhalten. 33 Transporteure und Spediteure hatten daraufhin im Frühjahr vergangenen Jahres gegen die Absage aus Köln zunächst Widerspruch eingelegt und beim Verwaltungsgericht Köln danach gegen die Vergabepolitik des BAG geklagt. Die Umsetzung des Windhundverfahrens sei ungerecht, sagen sie. Sie verstoße gegen das Willkürverbot im Grundgesetz. Nach diesem Prinzip werden Förderanträge nach Reihenfolge des Eingangs beim BAG bearbeitet.

Das Gericht deutete kürzlich an, es sehe dies genauso. Daher kommen die Beamten einigen Klägern jetzt entgegen. Aus Schreiben, die Kunden von Weick im Oktober erhalten haben, geht hervor, dass die damals beklagten Ablehnungsbescheide aufgehoben werden. Eine zweite Prüfung könnte den Betrieben eine rückwirkende Förderung bescheren. (ag)

-- Anzeige --
-- Anzeige --
-- Anzeige --
-- Anzeige --

STELLENANGEBOTE


Teamleiter (m/w/d) Lager

Duisburg;Duisburg

-- Anzeige --

KOMMENTARE


SAGEN SIE UNS IHRE MEINUNG

Die qualifizierte Meinung unserer Leser zu allen Branchenthemen ist ausdrücklich erwünscht. Bitte achten Sie bei Ihren Kommentaren auf die Netiquette, um allen Teilnehmern eine angenehme Kommunikation zu ermöglichen. Vielen Dank!

-- Anzeige --

WEITERLESEN




NEWSLETTER

Newsletter abonnieren und keine Branchen-News mehr verpassen.


Die VerkehrsRundschau ist eine unabhängige und kompetente Abo-Fachzeitschrift für Spedition, Transport und Logistik und ein tagesaktuelles Online-Portal. VerkehrsRunschau.de bietet aktuelle Nachrichten, Hintergrundberichte, Analysen und informiert unter anderem zu Themen rund um Nutzfahrzeuge, Transport, Lager, Umschlag, Lkw-Maut, Fahrverbote, Fuhrparkmanagement, KEP sowie Ausbildung und Karriere, Recht und Geld, Test und Technik. Informative Dossiers bietet die VerkehrsRundschau auch zu Produkten und Dienstleistungen wie schwere Lkw, Trailer, Gabelstapler, Lagertechnik oder Versicherungen. Die Leser der VerkehrsRundschau sind Inhaber, Geschäftsführer, leitende Angestellte bei Logistikdienstleistern aus Transport, Spedition und Lagerei, Transportlogistik-Entscheider aus der verladenden Wirtschaft und Industrie.