Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) rechnet mit einem baldigen Durchbruch für ein Fortbestehen von Neufahrzeugen mit Verbrennungsmotoren. Der Plan sei, eine Lösung innerhalb der nächsten drei Wochen zu finden – „und das ist auch gut möglich“, sagte der Minister am Montag, 4. Dezember, in Brüssel. Dann gebe es für Fahrzeuge, die ausschließlich mit synthetischen Kraftstoffen betankt werden können, eine eigene Kategorie. Diese braucht es früheren Angaben zufolge, damit auch nach 2035 Neuwagen mit Verbrennungsmotor zugelassen werden können.
Die EU-Staaten beschlossen im März endgültig, dass ab 2035 keine Neuwagen mehr zugelassen werden dürfen, die Benzin oder Diesel tanken. Die Bundesregierung um Verkehrsminister Wissing setzte durch, dass es künftig möglich sein soll, bestimmte Verbrenner zu kaufen – vorausgesetzt, sie laufen mit klimaneutralen synthetischen Kraftstoffen, den sogenannten E-Fuels.
Mit der EU-Kommission liefen derzeit Beratungen zu dem Thema. „Wir haben ja eine klare Position und wir sind der Auffassung, dass wir das auch zu einem Ergebnis bringen können“, sagte Wissing. Er sei zuversichtlich, dass dies gelingen werde.