EU-Kommission 2019

Die neue EU-Kommissionschef Ursula von der Leyen (M.) und ihr Team

©Roberto Monaldo/Lapress/Zuma Press/picture-alliance

Europaparlament bestätigt von der Leyens neue EU-Kommission

Bei ihrer eigenen Wahl im Juli musste die neue Präsidentin der Europäischen Kommission noch zittern. Ihr Team hatte es im Europaparlament einfacher. Am Sonntag geht es für die Deutsche los.

Brüssel/Straßburg. Die neue EU-Kommission unter Ursula von der Leyen kann am 1. Dezember 2020 ihr Amt antreten. Das Europaparlament bestätigte ihr Team mit 26 Kommissaren am Mittwoch in Straßburg mit breiter Mehrheit. Erstmals seit mehr als 50 Jahren stellt nun Deutschland wieder die Spitze der mächtigen Brüsseler Exekutive – und zum ersten Mal überhaupt übernimmt eine Frau den EU-Chefposten. Auch für das Verkehrsressort ist mit der Rumänin Adina-Ioana Valean künftig weiterhin eine Frau zuständig.

In den nächsten Jahren will die neue Kommissionspräsidentin und Nachfolgerin des scheidenden Präsidenten Jean-Claude Juncker nach eigenen Worten einen umfassenden Wandel in Europa erreichen, der die gesamte Gesellschaft und Wirtschaft berührt. Von der Leyen versprach erneut, sich für einen ehrgeizigen Klimaschutz, eine stärkere Digitalisierung der Wirtschaft und für eine verlässliche Außenpolitik einzusetzen. „Wir tun das, weil es das Richtige ist, nicht weil es einfach sein wird“, sagte sie in einer Rede vor den Europaabgeordneten vor der Abstimmung.

EU-Verkehrskommissarin wird Valean

Verantwortlich für das Verkehrsressort ist künftig Adina-Ioana Valean. Sie folgt auf die Slowenin Violeta Bulc. Die Europaabgeordnete ist Mitglied der Liberal-konservativen PNL-Partei in Rumänien und derzeit Vorsitzende des Industrie-Ausschusses im Europaparlament. Die studierte Mathematikerin war vorher Mitglied mehrerer Stiftungen und Verbände, die unter anderem liberale Wirtschaftspolitik fördern. Valean war nachnominiert worden, nachdem Rovana Plumb vom EU-Parlament als Kommissarin wegen finanzieller Interessenkonflikte abgelehnt worden war.

Die EU-Kommission legt Gesetze vor und überwacht die Einhaltung des gemeinsamen europäischen Rechts. Bezeichnet wird sie deshalb als „Hüterin der Verträge“. Das Kollegium der Kommissare ist ähnlich organisiert wie eine Regierung mit unterschiedlichen Ressorts. Jedes EU-Land soll mit einem Kommissar vertreten sein. Wegen des bevorstehenden Brexits hat Großbritannien keinen Vertreter mehr nominiert und sich damit ein EU-Strafverfahren eingehandelt. Das soll von der Leyens Amtsantritt aber nicht aufhalten. (dpa/ag)

Weitere Berichte zu diesem Thema finden Sie in unserem Special VERKEHRSPOLITIK EUROPA & ÜBERSEE.

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Verkehrspolitik Europa & Übersee, Behörde – EU-Kommission


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