Von pauschalen Grenzschließungen hält EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nichts

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Von der Leyen mahnt zu Verhältnismäßigkeit bei Grenzkontrollen

Die EU-Kommissionspräsidentin bezeichnete pauschale Grenzschließungen als problematisch. Der innereuropäische Streit über das Thema kommt auch am Donnerstag bei einem Online-Gipfel der EU zur Sprache.

Augsburg. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat die Bundesregierung zu Verhältnismäßigkeit bei den verschärften Corona-Grenzkontrollen ermahnt. „Pauschale Grenzschließungen sind problematisch“, sagte die CDU-Politikerin der „Augsburger Allgemeinen“ (Mittwoch). Im schlimmsten Fall werde dadurch die soziale Infrastruktur eines Nachbarlandes stillgelegt. Deshalb sei es gut, dass Deutschland Ausnahmen eingeführt habe. Der innereuropäische Streit über Grenzschließungen zur Eindämmung der Pandemie ist an diesem Donnerstag auch Thema eines Online-Gipfels der EU.

Hintergrund sind verschärfte Einreiseregeln, auch von Deutschland. Die Bundesrepublik hat Tschechien, die Slowakei und weite Teile Tirols zu sogenannten Virusvariantengebieten erklärt. Von dort dürfen nur noch Deutsche sowie Ausländer mit Wohnsitz und Aufenthaltserlaubnis in Deutschland einreisen. Ausnahmen gibt es für Lkw-Fahrer und Pendler. Weiteres Thema der Videokonferenz sind die Bemühungen um eine Beschleunigung der Impfkampagnen innerhalb der EU. (dpa/sn)

Weitere Berichte zu diesem Thema finden Sie in unserem Special CORONA EPIDEMIEN & SEUCHEN.

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