Die erste Partie bei der Sparhaushalt-Bundesmeisterschaft konnte das Team um Peter Ramsauer überraschend für sich entscheiden. „Sehr, sehr vorsichtig will sich die Bundesregierung die Investitionshaushalte anschauen – vor allem den Verkehrs- und Baubereich“, ließ Bundeskanzlerin Angela Merkel Anfang der Woche bei der Präsentation des mit 80 Milliarden Euro umfangreichsten Sparpaketes in der Geschichte der Bundeshaushalte verlauten. Verkehrsminister Ramsauer scheint es also bei der jüngsten Kabinettsklausur geschafft zu haben, den Angriff auf den Verkehrsetat abzuwehren (1:0).
Und auch Schüsse, die LKW-Maut auszuweiten (2:0), oder sogar die Kopfstöße nach einer PKW-Maut (3:0) verwandelte Ramsauer in Tore für sein Haushaltsspiel. Zwei Gegentore musste der Verkehrsminister aber doch hinnehmen: 500 Millionen Euro weniger für die Deutsche Bahn (3:1) und eine Luftverkehrsabgabe für Flugpassagiere (3:2). Für Ramsauer beides verschmerzbare Gegentreffer – treffen sie seinen Etat doch nicht direkt.
Aber das war erst das erste Gruppenspiel des Bundesverkehrsministers. Die Sparhaushalt-Bundesmeisterschaft geht weiter. Jetzt kommen die Auftaktspiele der anderen Teams (Opposition, CDU/CSU-Landesfürsten, Gewerkschaften, Verbände etc). Auch sie wollen bei diesem Turnier punkten und den einen oder anderen Spar-Angriff von Angela Merkel abwehren. Dann folgen wie so oft bei Turnieren dieser Art gefährliche Konter mit Torschüssen in Form von Ausgabenstreichungen, Zusatzabgaben und Steuererhöhungen. Ramsauer muss also aufpassen, dass er sich nicht doch noch den einen oder anderen Treffer einfängt.
Andre Kranke, stellv. Chefredakteur