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Volksbegehren gegen Nachtflüge in Berlin gescheitert

12.10.2012 11:40 Uhr
Volksbegehren gegen Nachtflüge in Berlin gescheitert
Das Volksbegehren in Berlin hatte sich für ein striktes Flugverbot zwischen 22.00 und 6.00 Uhr stark gemacht
© Foto: imago/Olaf Wagner

Die Berliner Initiative für ein striktes Nachtflugverbot am künftigen Hauptstadtflughafen konnte nicht genügend Unterschriften sammeln.

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Berlin. Das Berliner Volksbegehren zu einem Nachtflugverbot am künftigen Hauptstadtflughafen ist nun auch offiziell gescheitert. Bis Fristende am 28. September seien genau 139.129 gültige Stimmen eingereicht worden, teilte Landeswahlleiterin Petra Michaelis-Merzbach am Donnerstag mit. Für die dritte Stufe des Verfahrens, den Volksentscheid, wären aber 173.233 Unterschriften nötig gewesen. Wenige Tage nach der Abgabe hatte Michaelis-Merzbach die Initiative bereits für gescheitert erklärt, weil schon vor der Gültigkeitsprüfung zu wenig Stimmen vorlagen.

Das Volksbegehren hatte ein striktes Flugverbot zwischen 22.00 und 6.00 Uhr gefordert. Die meisten Unterstützer kamen der Auswertung zufolge mit 42.615 Unterschriften aus dem an Schönefeld grenzenden Bezirk Treptow-Köpenick. Ein weiteres Volksbegehren läuft noch in Brandenburg. (dpa/bw)

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