Verkehrsverhandlungen zwischen EU und Polen beendet

In Vorbereitung auf die EU-Osterweiterung wurden die Verkehrsverhandlungen mit Polen vorläufig abgeschlossen. Vereinbart wurde, dass die polnischen Transportunternehmen frühestens drei Jahre nach dem EU-Beitritt ihres Landes Lkw-Dienste innerhalb der Unionsländer (Kabotage) erbringen dürfen. Diese Übergangsfrist kann bei Schwierigkeiten auf dem Transportmarkt um weitere zwei Jahre verlängert werden. Ähnliche oder gleiche etappenweise Kabotageregelungen waren bereits mit der Slowakei, Ungarn, Litauen und Lettland getroffen worden. Slowenien dagegen könnte nach seiner EU-Aufnahme sofort Kabotagefahrten durchführen. Die Forderung Tschechiens nach dem gleichen Recht wurde von Deutschland und Österreich abgelehnt. Am kompliziertesten verlaufen die Verhandlungen mit Bulgarien und Rumänien, denen für die ersten EU-Beitritte 2004 keine Chancen eingeräumt werden. (vr/dw)