Tiefensee legt Investitionsrahmenplan bis 2010 vor

Berlin. Ungeachtet der reservierten Haltung der Finanzpolitiker zu Mehrausgaben hat Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee seine Forderungen nach mehr Verkehrsinvestitionen bekräftigt. Bei der Vorstellung des Rahmenplans bis 2010 wollte er zwar keine Details nennen, sagte jedoch: „10 bis 10,2 Milliarden Euro Verkehrsinvestitionen wären angemessen.. Der Bundeshaushalt 2007 sieht 8,8 Milliarden Euro vor. Der Bund werde bis 2010 seine Verkehrsinvestitionen in erster Linie in die Sanierung von Straßen, Schienen und Wasserwegen stecken und einen Neubau zurückstellen, hob der SPD-Politiker hervor. Schwerpunkt würden dabei Reparaturen im Westen sein, die in den vergangenen Jahren vor dem Bau im Osten zurückstehen mussten. Die Bestandsverbesserung und der Qualitätserhalt sei eine „wichtige Voraussetzung für einen leistungsfähigen Wirtschaftsstandort“. Zwischen 2006 und 2010 sieht der Plan Ausgaben von insgesamt rund 40 Milliarden Euro vor. Die Hälfte davon soll für den Straßenbau aufgewandt werden, gut ein Drittel für die Schiene und der Rest für Wasserstraßen. Finanzierungen für den Gemeindeverkehr und offene Großprojekte wie den Transrapid seien in dem Plan nicht enthalten, betonte der Minister. Der Plan sei jetzt mit den Bundesländern abgestimmt. (jök)