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Tiefensee knüpft Bahn-Börsengang mit Schienennetz an Bedingungen

08.05.2006 09:54 Uhr

Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) kann sich einen Börsengang der Deutschen Bahn mit Schienennetz vorstellen, knüpft dies aber an Bedingungen. Das Modell eines integrierten Bahn-Konzerns könne es nur geben, wenn zugleich für die Wettbewerber ein tatsächlicher diskriminierungsfreier Zugang zum Netz erreicht werde.

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Dies müsse über eine Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung zwischen Bahn und Bund sichergestellt werden. „Das muss verhandelt werden als Conditio sine qua non“ (unerlässliche Bedingung), fügte der Minister hinzu. Zu dem „Junktim“, wie es Tiefensee nannte, gehöre auch, dass für Bürger und Bundestagsabgeordnete klar erkennbar sei, wofür die Bahn die Bundesmittel ausgebe. Es werde auch darum gehen, „über eine ganz starke Bundesnetzagentur“ gegenüber der Europäischen Union nachzuweisen, „dass tatsächlich diskriminierungsfrei agiert wird“. Der Verkehrsausschuss des Bundestages beschäftigt sich an diesem Mittwoch mit den Modellen für einen Börsengang. Eine Variante sieht dabei die Trennung des Schienennetzes vom übrigen Konzern vor. Nach Ansicht einiger Experten könnte dies den Wettbewerb besser fördern. Tiefensee bekräftigte, die „entscheidenden Weichen“ für den Börsengang sollten bis Herbstanfang von Bundesregierung und Bundestag gestellt werden. Eine „lupenreine Entscheidung“ zwischen den in einem Gutachten gegenübergestellten Modellen werde es nicht geben. In der Diskussion müsse man „dringend weg von den Modellen“ und hin zu den Kriterien. Der Minister lobte die Zusammenarbeit mit Bahnchef Hartmut Mehdorn. Dieser stehe für den Erfolg der Bahn.

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