Stolpe lässt Wiedereinführung der Lkw-Vignette prüfen

06.11.2003 17:34 Uhr

Enorme Einnahmeausfälle zu Lasten von Verkehrsprojekten absehbar

Berlin. Angesichts der anhaltenden Unsicherheiten für den Start des Maut-Systems will Bundesverkehrsminister Manfred Stolpe (SPD) nach Angaben von Abgeordneten auch die Wiedereinführung der LKW-Vignette prüfen lassen. Das habe der Minister am Vorabend im Haushaltsausschuss des Bundestages mitgeteilt, erfuhr dpa am Donnerstag bei SPD und Union am Rande einer weiteren Sitzung des Ausschusses. Stolpe habe aber erklärt, dass er alles daran setzen wolle, die Maut für in- und ausländische LKW einzuführen. Eine Wiedereinführung der LKW-Vignette, die zeitabhängig von ausländischen und deutschen Autobahnnutzern bis Ende August erhoben wurde, sei nur im äußersten Notfall eine Alternative, hieß es bei der SPD. Sie brächte erheblich weniger Einnahmen als die geplante Maut. Zu deren Einführung habe Stolpe erklärt, er werde von Woche zu Woche misstrauischer, sagte der CDU-Haushaltsexperte Georg Schirmbeck auf Nachfrage. „Ich habe Stolpe noch nie so ernst gesehen wie gestern.“ Es sei aber immer klarer geworden, dass es im kommenden Jahr enorme Einnahmeausfälle zu Lasten zahlreicher Verkehrsprojekte geben werde. (vr/dpa)

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