Stolpe hält Schäden durch Korruption für gering

Berlin. Bundesverkehrsminister Manfred Stolpe ist zuversichtlich, dass die Korruptionsverdachtsfälle in der Zuständigkeit seines Ministeriums keine großen Verluste verursacht haben. „Von sehr großen Schäden kann ich bisher nichts erkennen“, sagte der SPD-Politiker. Allerdings seien in 21 Fällen die internen Untersuchungen noch nicht abgeschlossen. Nach Angaben des Ministeriums sind die jetzt bekannt gewordenen 41 Verdachtsfälle im Zuge von Routinekontrollen entdeckt worden und stammen aus dem Zeitraum von 1999 bis 2004. Die Staatsanwaltschaft ermittelt nicht nur wegen des Verdachts auf Korruption sondern auch wegen persönlicher Bereicherung und Betrugs. Im Rahmen dieser Ermittlungen wurde unter anderem der Vizepräsident des Bundesamtes für Güterverkehr (BAG), Rolf Kreienhop, vom Dienst suspendiert. Er soll unzulässigerweise für ein Speditionsunternehmen als Berater gearbeitet haben. Inzwischen hat sich Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hinter Stolpe gestellt. Da das Ministerium selbst zur Aufklärung beigetragen habe, sei dem Bundesverkehrsminister „überhaupt kein persönlicher Vorwurf zu machen“, erklärte Regierungssprecher Bela Anda. CDU/CSU, SPD und Grüne warfen Stolpe vor, den Bundestag zu spät über die Verdachtsfälle informiert zu haben und forderten eine rasche Unterrichtung des Verkehrsausschusses des Bundestages. „Das riecht nach organisierter Kriminalität“, meinte der Grünen Verkehrsexperte Albert Schmidt. (jök.)