Staatsekretär Nagel verspricht Harmonisierung

Der Staatssekretär aus dem Bundesverkehrsministerium, Ralf Nagel, hat in Berlin auf einer Vorstandssitzung des Bundesverbandes Güterkraftverkehr, Logistik und Entsorgung (BGL) am Dienstag nochmals betont, dass die Bundesregierung mit der Einführung der Lkw-Maut eine Harmonisierung der Mineralölsteuer erzielen möchte. Nagel bestätigte auch das vom Chef des Bundeskanzleramts, Frank-Walter Steinmeier, gegebene Versprechen, mit der Einführung von Straßenbenutzungsgebühren für das Transportgewerbe einen größtmöglichen Harmonisierungsschritt zu erzielen. BGL-Hauptgeschäftsführer Professor Karlheinz Schmidt zeigte sich gegenüber der Verkehrs-Rundschau zufrieden mit den Aussagen des Staatssekretärs: "Die Umfinanzierung findet statt. Es ist nicht eine Frage des "Ob", sondern nur eine Frage des "Wieviel." Nagel habe gegenüber dem BGL-Vorstand keine Zahlen zur Gebührenhöhe oder zum Ausmaß der Harmonisierung genannt. Er habe jedoch bestätigt, dass es einen Gebührenkorridor geben werde, der sich nach der Achsenanzahl und den Schadstoffklassen der Fahrzeuge richten wird. Schmidt rechnet damit, dass Ende Oktober oder im November die Bundesregierung sowohl den Gebührenkorridor wie auch die Maßnahmen zur Umfinanzierung bekannt gibt. (vr/cd)