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SPD und Grüne klagen gegen Feldversuch mit Lang-LKW

13.12.2011 10:10 Uhr
SPD und Grüne klagen gegen Feldversuch mit Lang-LKW
Der Feldversuch ist auf fünf Jahre ausgelegt
© Foto: Arndt

Der Kabinettsbeschluss erfolgte ohne Zustimmung des Bundestags und Bundesrats / Die CDU gibt sich gelassen

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Berlin. Die Bundestagsfraktionen von SPD und Bündnis90/Die Grünen klagen gegen den von der schwarzgelben Koalition geplanten Feldversuch mit Lang-LKW. Der Kabinettsbeschluss werde gemeinsam vor dem Bundesverfassungsgericht angefochten, da er ohne Zustimmung des Bundestags und Bundesrats erfolgt sei und damit die Beteiligungsrechte des Parlaments verletze.

„Unsere Straßen und Brücken, aber auch Rastplätze an den Autobahnen sind für solche Fahrzeuge nicht ausgelegt“, kritisierten SPD-Fraktionsvize Florian Pronold und der Vorsitzende des Bundestagsverkehrsausschusses, Anton Hofreiter (Bündnis90/Die Grünen). Gigaliner führten zum Verlagern von Frachttransporten von der umweltfreundlichen Schiene auf die Straße.

Der Feldversuch mit den bis zu 44 Tonnen schweren LKW und gut 25 Meter langen Lastern ist auf fünf Jahre ausgelegt und soll zum Jahresbeginn 2012 starten. Von den 16 Bundesländern  gestatten nur sieben Länder Versuchsfahrten auf ihrem Gebiet: Bayern, Hessen, Niedersachsen, Schleswig-Holstein, Sachsen, Thüringen, Hamburg. Sachsen-Anhalt toleriert den Test, gibt aber deutlich weniger Strecken frei.

Der Schienenverband „Allianz pro Schiene“ begrüßte die Klage. „Dass über die Rechtmäßigkeit dieser hoch umstrittenen Fahrten mit überlangen LKW nun juristische Klarheit geschaffen wird, ist nötig“, sagte Geschäftsführer Dirk Flege. Verkehrs-Staatssekretär Andreas Scheuer (CSU) sagte:. „Wir sehen der Klage gelassen entgegen“. Die Ressorts für Justiz, Inneres und Wirtschaft hätten der Ausnahmeverordnung ebenfalls zugestimmt. Verkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) betonte, wo derzeit drei LKW unterwegs seien, seien es im Feldversuch nur zwei Lang-LKW. (jök)

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KOMMENTARE


Latz 50

13.12.2011 - 12:58 Uhr

Angesichts der Tatsache, dass schon heute kurz LKW mit 44 ton. im Kombiverkehrfahren, geht das Argument der Strassen- und Brückenbelastung ins Leere. Und wenn ich dann lese, die " Allianz Pro Schiene " gibt ihren " Senf " dazu, so kann ich nur sagen, wenn dies umgekehrt ginge, so würde sich die DB die Einmischung der LKW - Sparte verbieten. Außerdem, " Wenn du einen Sumpftrocken legen willst, so darfst du nicht die Frösche fragen "


Anton Thoben

13.12.2011 - 14:13 Uhr

Was denken sich die Herren von der SPD u.die Grünen denn, die Niederländer,Dänen, Norweger usw.lachen sich doch eins ins Fäustchen,das bei uns schon Streit wegen 44 Tonnen gibt,wo die doch längst mit 60 Tonnen und mehr fahren und auch unsere Straßen und Brücken benutzen.Nur das merkt keiner,denn die fahren 60 Tonnen über unsere Straßen mit 5-6 Achsen u. bei uns wären 44 Tonnen auf auf 7-8 Achsen verteilt, was doch keiner Straße großen Schaden zufügt.Es ist lächerlich das wir in Deutschland noch nicht mal da, einigkeit haben bei den Politikern, was will man denn von Europa verlangen?


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