Spanier blockieren Fortschritte bei Satellitensystem Galileo

Hamburg. Fortschritte beim milliardenschweren europäischen Satellitensystem Galileo werden nach Angaben aus Branchenkreisen derzeit von den spanischen Industriepartnern blockiert. Bis auf die spanischen Unternehmen AENA und Hispasat hätten alle Mitglieder des Industriekonsortiums einen Vertrag zur Gründung einer Betreibergesellschaft mit verantwortlichem Ansprechpartner unterschrieben, erfuhr die dpa am Freitag. Den Spaniern gehe es offensichtlich um mehr Einfluss. Alle anderen wollten „lieber früher als später“ den Start der Gesellschaft. An dem Konsortium sind neben den beiden spanischen Unternehmen noch die Konzerne Alcatel, EADS, Finmeccanica, Inmarsat, TeleOp und Thales beteiligt. Mit dem satellitengesteuerten Navigationssystem Galileo will Europa die Vormachtstellung der US-Variante GPS (Global Positioning System) brechen. Galileo soll genauer und zuverlässiger arbeiten und vor allem für zivile Dienste eingesetzt werden. Das System kann die Position eines Gegenstandes auf der Erde mit einer Abweichung von wenigen Zentimetern bestimmen. Einsatzgebiete sind vor allem der Auto-, Flug- und Schiffsverkehr. Bis 2020 sollen 3,6 Milliarden Empfangsgeräte bedient werden. EU-Verkehrskommissar Jacques Barrot hatte der Industrie wegen des schleppenden Aufbaus des Systems mit Alternativen zum Galileo-Plan gedroht. Im Juni wolle er den EU-Verkehrsministern über seine Verhandlungen mit dem Galileo-Konsortium berichten, schrieb Barrot in einem Brief an den deutschen Ressortchef und Ratsvorsitzenden Wolfgang Tiefensee (SPD). Zugleich wolle er den Ministern „eine Bewertung vernünftiger Alternativen“ präsentieren. Wie Barrot zeigte sich auch Tiefensee äußerst unzufrieden über die Industrie. Der Minister warnte vor einer weiteren Verzögerung bei dem geplanten Navigationssystem. „Das Industriekonsortium hat die Hausaufgaben nicht gemacht“, sagte er am Donnerstag der dpa in Berlin. Es sei dem Abkommen von 2005 nicht nachgekommen, eine gemeinsame Gesellschaft zu gründen. Barrot will den Ministerrat am kommenden Donnerstag um ein Mandat für Verhandlungen mit dem Konsortium bitten. Er wolle die acht beteiligten Unternehmen auffordern, ein verbessertes Angebot vorzulegen und bis zum 10. Mai eine Gesellschaft mit verantwortlichem Ansprechpartner zu gründen. „Dies ist eine Art Ultimatum an die Industrie“, sagte Barrots Sprecher Michele Cercone. Wenn die Industrie nicht bald agiere, könne sich das Projekt verzögern, warnte die Kommission. Noch sei aber Zeit, das Vorhaben fast planmäßig zum Laufen zu bringen oder es umzusteuern, sagte Cercone. Die Satelliten sollen 2008 ins All geschossen werden, das gesamte Navigationssystem 2010 einsatzfähig sein. (dpa)