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Schnellerer Infrastrukturausbau: DVF und VDB begrüßen geplantes Gesetz

13.08.2020 10:40 Uhr
Schnellerer Infrastrukturausbau: DVF und VDB begrüßen geplantes Gesetz
Mit dem neuen Gesetz soll unter anderem der Bau und Ausbau von Straßen beschleunigt werden (Symbolbild)
© Foto: Daniel Reinhardt/dpa/picture-alliance

Die beiden Verbände sehen viele Vorteile beim geplanten Gesetz, das Planungsverfahren im Infrastrukturbereich künftig beschleunigen soll. Gleichzeitig mahnen sie allerdings, dass es weiterer Anstrengungen bedarf.

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Berlin. Das Deutsche Verkehrsforum (DVF) und der Verband der Bahnindustrie in Deutschland (VDB) haben das Investitionsbeschleunigungsgesetz des Bundeskabinetts, das Planungsverfahren im Infrastrukturbereich künftig beschleunigen soll, begrüßt. Viele Brücken seien marode, Schienenstränge müssten elektrifiziert und digitalisiert und Schleusen erneuert werden, sagt DVF-Geschäftsführer Florian Eck. Der VDB sieht vor allem die Vorteile, dass die geplanten Verfahrensverschlankungen bei hohen Standards eine gute Voraussetzung für den beschleunigten Ausbau der Eisenbahninfrastruktur und die Ertüchtigung stillgelegter Strecken schaffen würden.

Gleichzeitig sehen das DVF und der VDB allerdings, dass es weiterer Anstrengungen bedarf. Das DVF mahnt unter anderem, die Reformen müssten nun konsequent fortgesetzt werden, indem auch die weiteren Empfehlungen der Expertenkommission Großprojekte und des Innovationsforums Planungsbeschleunigung aufgegriffen würden. Ein weiterer wichtiger Schritt sei die Digitalisierung der Verfahren. Eck dazu: „Gerade bei einer Beschleunigung müssen die Bürger frühzeitig mitgenommen und die Verfahren transparent gehalten werden. Dafür können die neuen Möglichkeiten der digitalen Veröffentlichung im Internet genutzt werden.“

Der VDB fordert weitere Beschleunigen im Rahmen der anstehenden parlamentarischen Beratungen. „Mit einer klugen Verfahrensbeschleunigung nimmt die Mobilität der Zukunft Fahrt auf. Jetzt gilt mehr denn je: doppelt hilft, was schnell hilft. Denn der klimafreundliche Re-Start kann nur gelingen, wenn die Bundesmittel aus dem Konjunkturprogramm rasch Wirkung zeigen. Deutschland muss schneller werden und darf sich nicht in unverhältnismäßig komplexen Planungsprozessen verheddern. Deshalb ist eine Planungsbeschleunigung mit Augenmaß so wichtig für eine ambitionierte, erfolgreiche Digitalisierung, Elektrifizierung und Modernisierung der Schiene“, sagte VDB-Hauptgeschäftsführer Ben Möbius. (ja)

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