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Schienenausbau: Schweiz verärgert über deutsche Verzögerung

Der Ausbau der Rheintalstrecke für den Alpentransit verzöert sich und wird teurer als geplant
© Foto: Deutsche Bahn

Deutsche Regierung zeigt sich in Gesprächen willig, trotzdem rechnet die Schweiz mit erheblichen Verzögerungen beim Ausbau der Rheintalstrecke


Datum:
14.01.2011
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Bern. Obwohl Deutschland dem Ausbau der Oberrhein-Bahn Priorität attestiert, ist man bei den Schweizer Bahnen und vor allem auch in der Politik überhaupt nicht glücklich über die sich anbahnende Verzögerung. Die deutsche Seite kann beim hohen Schweizer Tempo im Schienenbau nicht mithalten, so dass momentan absolut offen ist, wann mit der Fertigstellung gerechnet werden kann.

Die Schweizer Delegation, welche diese Woche in Berlin diesbezüglich Gespräche führte brachte laut SBB-Chef Meyer ihre Sorge zum Ausdruck, dass der Vertrag von Lugano aus dem Jahr 1996 nicht eingehalten werden könnte, erhielt aber keine konkreten Zusagen. Der deutschen Seite wird zwar guter Wille attestiert, aber, so Peter Füglistaler, Direktor Bundesamt für Verkehr (BAV), auf einer Pressekonferenz, man habe den Eindruck, dass es „ambitiös" wäre, einen Abschluss bis 2020 zu erwarten, wie dies die Deutschen eigentlich geplant hatten. Die deutsche Seite sei zwar willig, doch „sie hat es mit teilweise erbittertem Widerstand in der Bevölkerung zu tun, der sich in mittlerweile gegen 100.000 Einsprüchen manifestiert hat." Fassbareres soll nun ein bilateraler Lenkungsausschuss bis zu den Sommerferien erarbeiten.

In formaljuristischer Hinsicht gibt es zwischen Bern und Berlin keine Probleme, da im Vertrag von Lugano Zeitlimiten fehlen. Festgeschrieben ist lediglich, dass die Kapazitäten im Gleichschritt erhöht werden sollen. Dennoch war diese Woche in Berlin deutlich zu spüren, dass man sich in Bern wie auch in Berlin bereits heute fragt, was geschehen soll, wenn die Schweizer Infrastruktur bereitsteht, während Deutschland hinterherhinkt. Die Frage bleibt offen. Sicher ist, dass die Rheintal-Bahn teurer wird als geplant. Laut Füglistaler wird sie 5 statt 4 Milliarden Euro kosten, laut dem Verkehrsclub Deutschland 5,7 Milliarden statt 4,7 Milliarden. Eine finanzielle Unterstützung Berlins durch Bern schloss Meyer kategorisch aus. (hrk) 

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