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NRW: Warnstreiks bei der Post lösen Sorgen um Briefwahl aus

Die Streiks der Postmitarbeiter könnten die Beförderung der Briefwahlunterlagen in NRW beeinflussen (Symbolbild)
© Foto: Bernd Wüstneck/dpa/picture-alliance

Am Sonntag steht in Nordrhein-Westfalen die Kommunalwahl an. Die Stadt Wuppertal befürchtet nun aufgrund der aktuellen Streiks von Postmitarbeitern erhebliche Einschränkungen bei der Briefwahl.


Datum:
09.09.2020
Autor:
Stephanie Noll
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Bonn. Vier Tage vor der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen hat ein Warnstreik bei der Post Sorgen um die rechtzeitige Rücksendung von Briefwahlunterlagen ausgelöst. Der Streik könne zu massiven Problemen bei der Briefwahl führen, warnte die Stadt Wuppertal am Mittwoch. Die Post sei bislang nicht in der Lage, verlässliche Aussagen über die Zustellung der Unterlagen in dieser Woche zu machen. Dagegen betonte ein Unternehmenssprecher, die Post gehe davon aus, dass es zu keinen Beeinträchtigungen bei der Beförderung der Briefwahlunterlagen kommen werde.

In Nordrhein-Westfalen werden am Sonntag die Kommunalparlamente, Bürgermeister und Landräte neu gewählt. „Dieser Warnstreik kommt zum denkbar ungünstigsten Zeitpunkt und beeinträchtigt in erheblichem Umfang die Briefwahl“, sagte der Wuppertaler Wahlleiter Johannes Slawik. Wer jetzt noch keine Briefwahlunterlagen erhalten habe, könne nicht sicher sein, diese noch rechtzeitig zu bekommen. Betroffene sollten deshalb die Sofortwahl im Rathaus nutzen.

Im Tarifkonflikt bei der Deutschen Post hatten Mitglieder der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi am Mittwoch die Arbeit niedergelegt, wie VerkehrsRundschau berichtete. Schwerpunkte der Aktionen waren nach Angaben der Gewerkschaft zunächst Nordrhein-Westfalen und Bayern. (dpa/sn)

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