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Noch viele Winterschäden auf Straßen im Norden

Für die Straßensanierung fehlen in Schleswig-Holstein Millionenbeträge
© Foto: ddp/PhilippGuelland

Schleswig-Holstein: Millionenbeträge zur Straßensanierung fehlen / Bereitgestellte Fördermittel reichen nicht


Datum:
11.08.2010
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Kiel. Der Herbst ist in Sicht und auf vielen Straßen in Schleswig-Holstein sind immer noch nicht die Schäden des letzten Winters behoben. Millionenbeträge fehlen, um die Schlaglöcher auf zahlreichen Gemeinde- und Kreisstraßen zu reparieren. Es seien so viele Förderanträge eingegangen, dass die über den Kommunalen Investitionsfonds (KIF) bisher bereitgestellten 20 Millionen Euro bei weitem nicht ausreichten, sagte Innenminister Klaus Schlie (CDU) am Mittwoch der Nachrichtenagentur dpa. Er bestätigte entsprechende Informationen der NDR 1 Welle Nord. "Die Mittel sind erschöpft." Schlie zufolge werden zusätzlich 6,5 Millionen Euro benötigt, die der KIF-Beirat bewilligen müsste. In dem Gremium sitzen Vertreter der kommunalen Landesverbände, des Innen- und Finanzministeriums sowie der Investitionsbank.

Einen Termin für eine eventuelle Entscheidung des Beirates gibt es bisher nicht. "Ich empfehle sehr dringend, die Mittel entsprechend aufzustocken, weil die Situation in vielen Bereichen noch katastrophal ist - aber da hat die kommunale Familie natürlich mitzureden", sagte der Innenminister. "Wir würden schnell und unbürokratisch weitere Mittel zur Verfügung stellen." Darüber hinaus müssen die Kommunen noch einen Eigenanteil aufbringen. Dieser beträgt zurzeit je Vorhaben 50 Prozent.

Die Ausbesserung der Bundes- und Landesstraßen ist nach Angaben des Vekehrsministeriums auf gutem Weg. Bisher seien 40 Prozent erledigt. Spätestens bis zum Winteranfang soll alles abgearbeitet sein, wie Ministeriumssprecher Harald Haase sagte. In Landes- und Bundesstraßen seien bisher jeweils etwa zehn Millionen Euro geflossen. Zum Teil werden die Winterschäden im Zuge regulärer Fahrbahndeckenerneuerungen beseitigt. (dpa)

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