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Mappus: Chancen für Rheintalbahn sind gestiegen

Die Kosten für das Projekt teilen sich der Bund, Baden-Württemberg und die Deutsche Bahn
© Foto: dapd/Winfried Rothermel

Die Bahn beginnt mit Probebohrungen für einen Tunnel in Offenburg / Regierungschef Mappus stellt sich erstmals den Protesten


Datum:
18.02.2011
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Offenburg. Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) sieht gute Chancen für eine veränderte Streckenführung der Rheintalbahn und für mehr Lärmschutz. Bund und Bahn seien mit Land und Region im konstruktiven Dialog, sagte Mappus am Freitag in Offenburg im Ortenaukreis. Die Forderungen der vom Bahnausbau Betroffenen nach mehr Lärmschutz, Tunneln, Tieferlegungen und einer anderen Trassenführung würden ernsthaft geprüft. Bis Ende des Jahres werde es Grundsatzentscheidungen zum Streckenverlauf und den Lärmschutzmaßnahmen geben.

Auch die Finanzierung ist laut Mappus auf einem guten Weg. Das Land werde 50 Prozent der Zusatzkosten übernehmen, sollten die bestehenden Pläne entsprechend den Forderungen der Kritiker geändert werden. Den Rest müssten sich Bahn und Bund teilen. Diese Sicht teilt SPD-Spitzenkandidat Nils Schmid. "Wir würden dafür auch Landesmittel in die Hand nehmen, sofern sich Bund und Bahn entsprechend daran beteiligen", sagte er dem in Baden-Baden erscheinenden "Badischen Tagblatt" (Samstag). Der geplante Ausbau der Bahnstrecke von Karlsruhe nach Basel ist neben Stuttgart 21 das größte Bahnprojekt in Baden-Württemberg. Die Pläne sind umstritten.

Mappus stellte sich am Freitag in mehreren Orten entlang der Neubaustrecke dem Protest. Gemeinsam mit Bahnchef Rüdiger Grube, Verkehrsministerin Tanja Gönner (CDU) und Wirtschaftsminister Ernst Pfister (FDP) bereiste er erstmals die Neubaustrecke. In Offenburg startete er Sondierungsbohrungen, mit denen der Bau eines Tunnels geprüft wird. Die Kosten von 750.000 Euro tragen Bund und Bahn. Ein Ergebnis wird es bis Ende des Jahres geben. Offenburg fordert seit Jahren einen Tunnel. Die Bahn hatte ihn bislang aus Kostengründen abgelehnt.

"Wir haben verstanden, dass wir bei Stuttgart 21 viele Fehler gemacht haben", sagte Mappus in Reaktion auf die Proteste. "Und ich will so etwas wie in Stuttgart nicht noch einmal erleben." Ziel sei es daher, bei der Rheintalbahn durch eine "maximale Transparenz" eine "größtmögliche Zustimmung" für das Projekt zu erreichen. Dieses Signal sei auch bei der Bundesregierung angekommen.

Gleichzeitig kritisierte Mappus die Grünen. "Ich erwarte von allen Parteien im Landtag und damit auch von den Grünen, dass sie der 50-prozentigen Finanzierung durch das Land zustimmen", sagte der Regierungschef. "Man kann nicht neue Trassen und mehr Lärmschutz fordern und dann dagegen sein, wenn es ums Bezahlen geht."

Bahnchef Grube sagte, um die Finanzen müssten Bahn, Bund und Land noch ringen. Diese Debatte werde aber erst geführt, wenn die Planungsphase abgeschlossen sei. "Es ist nicht die Zeit der Finanzdebatten, sondern des Zuhörens und des gemeinsamen Arbeitens", sagte Grube. "In einer Zeit, in der vieles versprochen wird, wollen wir auch etwas erfüllen."

Ein Sprecher der Bürgerinitiativen sagte, die Kritiker fühlten sich vom Unternehmen und der Landespolitik ernst genommen. Allein bei Worten dürfe es aber nicht bleiben - Mappus müsse Wort halten. Die Bürgerinitiativen erwarten, dass bis spätestens Ende des Jahres Grundsatzentscheidungen getroffen werden. (dpa)

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