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Kretschmann weist Verkehrsminister in die Schranken

Der baden-württembergische Verkehrsminister Winfried Hermann wollte nicht für den Bau von Stuttgart 21 zuständig sein
© Foto: ddp/Jens Schlueter

Er hält einen Wechsel der Zuständigkeit für Stuttgart 21 vom Verkehrsministerium auf ein anderes SPD-geführtes Ressort für „eher unwahrscheinlich"


Datum:
17.05.2011
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Stuttgart. Der neue baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat seinen Verkehrsminister Winfried Hermann (beide Grüne) in die Schranken gewiesen. Er halte einen Wechsel der Zuständigkeit für das umstrittene Bahnprojekt Stuttgart 21 vom Verkehrsministerium auf ein anderes SPD-geführtes Ressort für „eher unwahrscheinlich", sagte der Regierungschef am Dienstag in Stuttgart. Außerdem stehe das Thema derzeit auch gar nicht an.

Der eingefleischte Stuttgart-21-Gegner Hermann hatte angekündigt, im Fall eines Baus des 4,1 Milliarden Euro teuren Vorhabens die Verantwortung dafür abgeben zu wollen. „Da hat er vielleicht ein bisschen laut gedacht", kommentierte Kretschmann die Äußerungen des Ministers.

Zudem forderte er Einsicht in die Bedingungen, unter denen die Computersimulation für die Leistungsfähigkeit des geplanten Stuttgarter Tiefbahnhofs erfolgt. „Wir müssen die Prämissen kennenlernen", betonte er. Er werde sich in den Stresstest „einschalten". Zuvor hatte auch Stuttgart-21-Schlichter Heiner Geißler die Bahn aufgefordert, die Gegner von Stuttgart 21 stärker in die Gestaltung der Untersuchung durch die Schweizer Firma sma einzubeziehen.

Im Lenkungskreis der Projektträger von Stuttgart 21 werden nach seinen Worten zwei Vertreter der Landesregierung sitzen, einer davon Hermann; der zweite stehe noch nicht fest. Das Gremium werde in Kürze zusammentreten. Dort werde auch die Frage eines verlängerten Bau- und Vergabestopps diskutiert, wie er von der grün-roten Landesregierung bis zum Ergebnis einer Volksabstimmung gefordert wird.

Zu den Hintergründen des Rückzugs von Stuttgart-21-Projektplaner Hany Azer verwies Kretschmann lediglich auf einen Brief des Ingenieurs, in dem dieser auf finanzielle Risiken des Milliarden-Vorhabens hinweist. Er fügte hinzu: „Es ist nicht meine Aufgabe, mich an Spekulationen zu beteiligen, warum er das wirklich gemacht hat." (dpa)

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