Moskau. Das armenische Parlament hat den Beitritt des Landes zur Eurasischen Wirtschaftsunion ab dem 1. Januar 2015 ratifiziert. Zu diesem Zeitpunkt wird die bisher von Russland, Weißrussland und Kasachstan gebildete Zollunion voraussichtlich auch um Kirgistan erweitert.
Das mittelasiatische Land will seinen Beitritt am 23. Dezember besiegeln. Der kirgisische Zoll rüstet gegenwärtig die Kontrollpunkte an den Außengrenzen zu Usbekistan, Tadschikistan und China entsprechend den Vorgaben der Zollunion aus, berichtete der usbekische Sender Radio Osodlik unter Berufung auf einen Sprecher der Behörde. An der Grenze zu Kasachstan werden hingegen die Zollkontrollen in Zukunft wegfallen. Armenien hat hingegen keine Landgrenze zu den anderen Zollunion-Staaten.
Zollunion firmiert als Eurasische Wirtschaftsunion
Zum Jahreswechsel ändert sich zudem der formelle Status der Zollunion: Bisher bestand sie auf Basis der Eurasischen Wirtschaftsgemeinschaft, die jedoch aufgelöst wird. Bei ihr war auch noch Tadschikistan Mitglied. Ab 2015 wird die Zollunion als Eurasische Wirtschaftsunion firmieren.
Konterkariert wird der freie Warenverkehr zwischen den Unionsmitgliedern gegenwärtig durch einen heftigen Streit zwischen Russland und Weißrussland. Moskau wirft Minsk vor, dass aus Weißrussland in größerem Umfang umdeklarierte Lebensmittel nach Russland exportiert werden, die eigentlich aus den mit Sanktionen belegten EU-Ländern stammen.
Russland hat zudem den Transit von zahlreichen weißrussischen Waren nach Kasachstan und in andere Länder verboten, da dies ausgenutzt worden sei, um illegal Sanktionsgüter nach Russland zu liefern. Nach Angaben des weißrussischen Verkehrsministers Anatoli Sewak haben die Transporteure seines Landes deshalb bereits einen Umsatzausfall von 50 Millionen Dollar zu beklagen. (ld)
