KFZ-Steuer und CO2-Ausstoß

Frankfurt/Main. Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) will die neue KFZ-Steuer nach CO2-Ausstoß spätestens bis Anfang 2009 einführen. „Ich hoffe, dass wir zum 1.1.2009 spätestens damit fertig sind“, sagte er am Dienstag bei einer Veranstaltung der IG Metall am Rande der Internationalen Automobil-Ausstellung IAA in Frankfurt. „Wenn es eher gehen sollte, an mir soll es nicht liegen. Vielleicht schon Mitte 2008.“ Zuvor müsse sich der Bund aber mit den Ländern einigen, denen die KFZ-Steuer zustehe. Hier habe Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) „noch schwierige Verhandlungen vor sich“. Die Umstellung solle für die Länder aufkommensneutral gestaltet werden. Details zur möglichen Höhe und Ausgestaltung der Steuer wollte der Minister nicht nennen. (dpa)