Hamburg. Die umstrittene Elbvertiefung kann Hamburgs Bürger nach Ansicht der GAL-Fraktion teuer zu stehen kommen. Ursprünglich sollten die von der Hansestadt zu tragenden Gesamtkosten in Höhe von knapp 140 Millionen Euro über die sogenannte HHLA-Milliarde finanziert werden, sagte die GAL-Haushaltsexpertin Anja Hajduk am Dienstag. Eingeplant seien nun jedoch für die Jahre 2009 bis 2013 nur noch rund 86 Millionen Euro.
Die frühere CDU-Regierung hatte 2007 Teile der Hamburger Hafen und Logistik AG (HHLA) an die Börse gebracht und so eine Milliarde Euro eingenommen. Mit diesem Geld soll die Infrastruktur des Hafens bezahlt werden.
„Es wird ein Drittel (...) der Kosten der Fahrrinnenanpassung nicht mehr aus der HHLA-Milliarde finanziert", sagte Hajduk. Hinzu komme, dass Wirtschaftssenator Frank Horch (parteilos) bereits eingeräumt hat, dass die Elbvertiefung teurer als geplant wird.
Laut Horch werden von der HHLA-Milliarde 2012 und 2013 noch rund 560 Millionen Euro zur Verfügung stehen. Der Rest sei dann bereits für Straßen, Brücken oder die Hafenbahn ausgebenen. Für GAL ist damit klar, dass dem Hamburger Haushalt erhebliche Risiken drohen. Hinzu komme, dass die Hamburg Port Authority (HPA) für die Jahre 2014 und 2015 schon jetzt einen Investitionsbedarf von rund 400 Millionen Euro für den Hafen angemeldet habe.
Bislang werden die Gesamtkosten der Elbvertiefung, die zu rund zwei Dritteln der Bund trägt, auf rund 385 Millionen Euro veranschlagt - eine Summe, die sich nach Ansicht der Grünen längst nicht mehr halten lässt. Zuletzt hatte der hafenpolitische Sprecher der GAL-Fraktion, Anjes Tjarks, unter Hinweis auf die Finanzierung zusätzlicher ökologischer Ausgleichsflächen und der Deichsicherung bereits eine Summe von rund 600 Millionen Euro genannt.
Die Grünen - wie auch die Umweltverbände - lehnen die Elbvertiefung ab. Der Senat und die Wirtschaft wollen die Fahrrinne der Unterelbe um einen Meter vertiefen, damit Schiffe tiedeabhängig mit einem Tiefgang von bis zu 14,5 Metern auslaufen können. (dpa)
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