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Hafen Hamburg: Neuer Hafensenator Frank Horch erhält eine starke Wirtschaftsbehörde

Frank Horch: Große Schiffe müssen den Hamburger Hafen problemlos ansteuern und auch wieder verlassen können
© Foto: Arndt

Politische Entscheidungen kommen wieder aus der BWA / Dauerstreit über den Hafenentwicklungsplan war "nicht gedeihlich"


Datum:
16.03.2011
1 Kommentare

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Hamburg. Die politischen Grundsatzentscheidungen zur Weiterentwicklung des Hamburger Hafens werden künftig wieder verstärkt aus der Behörde für Wirtschaft und Arbeit heraus erfolgen. Das stellte Hamburgs designierter Hafen- und Wirtschaftssenator Frank Horch (63) in einem am Dienstag ausgestrahlten Gespräch mit dem Hamburger Stadt-Sender NDR 90,3 in Aussicht. Die mit der Hafenentwicklung eigentlich betraute Hamburg Port Authortiy (HPA) soll künftig mehr eine Rolle als "gesamtheitlicher" Dienstleister für den Hafen" übernehmen, betonte Horch.

Damit scheint der in der kommenden Woche vor der Bürgerschaft zu vereidigende Hafensenator offensichtlich die Konsequenz aus dem heftigen Schlagabtausch der vergangenen Monate zwischen der privaten Hafenwirtschaft und der HPA sowie der bisherigen BWA über den neuen Hafenentwicklungsplan (HEP) zu ziehen. Die Kritik gipfelte in teilweise persönlichen Anfeindungen wichtiger Akteure, einschließlich des ehemaligen Hafensenators Ian Karan (parteilos). Horch zufolge war diese Diskussion "nicht gedeihlich". Statt der öffentlich ausgeteilten Kritik hätten die verschiedenen Interessenpositionen in verschiedenen Gesprächsrunden unter Ausschluss der Öffentlichkeit in Ruhe diskutiert werden müssen. Für Horch ist es wichtig, dass der neue HEP im Geiste eines "Grundkonsens" zwischen der Hafenwirtschaft, der BWA und auch der HPA entsteht. Er habe daher in der vergangenen Woche bereits verschieden Gespräche mit verschiedenen Beteiligten geführt, darunter auch den Gewerkschaften und den Betriebsräten der Unternehmen. Er verfolge das Ziel, "alle Beteiligten in ein Boot zu ziehen".

Die von Horch zu führende Wirtschaftsbehörde wird sich hinsichtlich ihres Zuschnitts und ihrer Befugnisse deutlich von vorangegangenen Behördenstrukturen unterscheiden, ließ der parteilose Politiker durchblicken. Dazu gehört unter anderem auch, dass das bislang der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt unterstehende Verkehrsressort in die BWA überführt wird. Es gehe allerdings nicht darum, eine Art Super-Behörde zu schaffen, sondern darum, über eine "handlungsfähige Behörde" zu verfügen. SPD-Bürgermeister Olaf Scholz habe sich "klar zu einer handlungsfähigen Wirtschaftspolitik in Hamburg entschieden". Horch weiter: "Infrastruktur ist der Ausgangspunkt für jede industrielle Entwicklung."

Künftig wieder mehr Steuergeld für den Hafenausbau

Was die Hafenfinanzierung angeht, wird der neue SPD-Senat wieder einen mit Steuergeldern finanzierten Ausbau in den Vordergrund stellen. Das unter Schwarz-Grün einst als Königsweg beschriebene Modell "Hafen finanziert Hafen" konnte nach seinem Dafürhalten "nicht aufgehen". Neben der Steuerfinanzierung komme es aber auch darauf an, weitere Einnahmequellen über Nutzungsentgelte zu erschließen. Horch wörtlich: "Wer vom Hafen profitiert, wer damit Geschäfte macht, der muss dazu auch bestimmte Abgaben entrichten."

Beim Top-Thema Elbvertiefung erwartet Horch einen Durchbruch im Laufe dieses Jahres. Auch hier setzt er auf einen intensiven Dialog mit allen Beteiligten, allen voran mit Hamburgs Nachbarbundesländern Niedersachsen und Schleswig-Holstein. Das Thema Deichsicherheit sei ein zentrales Anliegen. Auf der anderen Seite werde er allerdings auch deutlich machen, dass es "an der Bedarfslage des Hamburger Hafens", wonach Schiffe mit großen Tiefgängen den Hafen ansteuern und aus ihm wieder ablaufen können, keinen Zweifel gebe. Anderenfalls werde die Rolle des größten deutschen Universalhafens als zentrale Logistik-und Verkehrsdrehscheibe nachhaltig Schaden nehmen. Den eigentlichen Baggerbeginn erwartet Horch nicht vor der Jahreswende 2011/2012. Doch dürfte sich die Wirkung dieser Maßnahmen bereits im Laufe von 2012 zeigen. 2013 könnten dann die Vertiefungsmaßnahmen abgeschlossen sein. (eha) 

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KOMMENTARE


Lothar Bergfeld

26.08.2011 - 11:45 Uhr

Bezug o.g. Kommentar, Betr. Importe von Container ex Südafrika mit div. Waren, Wenn man als Wirtschaftsbeteiligter mit dem Hafen Hamburg seit langer Zeit zu tun hat, dann kan man über die Behörden (Zollämter)nur noch eines festsdtellen, alle zu machen und über Bremerhaven importieren, so etwas unfreundliches, wenn man überhaupt mal einen Beamten an das Telefon bekommt, normal ist 12 Minuten klingeln lassen dan kommt das Besetztzeichen. Wir haben einen 20 Container aus Südafrika mit getr. Pflanzen teilen, blüten etc. bekommen. Alle erforderlichen Dokumente für die Atlasverzollung wurden am Dienstag. dem 9.8 dem Zollamt vorgelegt. Der erste Beamte der diesen Antrag annahm zur Bearbeitung, schaute am 12.8. nachmittags 15.30 Uhr an seinen Computer und stellte fest, das was fehlte. Jetzt geht es los, die fehlenden Unterlagen wurde gefaxt kamen jedoch nicht mehr rechtzeitig an so das eine Abfertigung erst ab Montag erfolgen könnte. Wir erhileten dann ein Schreiben von unserem Unternehmer,Zollbeschau für Dienstag 7.00 angesetzt. Am 16.8 wußte weder das Zollamt noch Eurokombi von dieser Sache. Telefonate ohne Ende, Ergebnis wird müßten zunächst (unser Zollagent dem Zoll mitteilen, das die Kosten für die Beschau auch übernommen werden) ok. abgeklärt. Wir erhielten weiter ein Formular aus Hamburg A 15 was auszufüllen war damit der Container zur Zollbeschau umgefahren wird- usw usw. der Container sollte jetzt wieder eine Anordnung vom Zoll ausgepackt werden Mitteilung vom 22.8 Eurokombi ist jedoch nicht in der Lage, dieser Anordnung sofort Folgem zu leisten. Auspacktermin 26.8. morgens 7.00 Uhr wir schreiben jetzt 12.00 Uhr weder Eurokombi noch das Zollamt (Telefon ausgestöpselt oder andere Fehler)können oder wollen uns sagen was bis jetzt passiert ist. Wann wir die Ware jetzt freibekommen ???? die imübrigen seit üb er 20 Jahren aus Südafrika importiert wird. Faszit statt Ausbau der Elbe besser alles zu machen und ein schickes Wohngebiet errichten, aber dazu müßte n atürlich ersteinmal die CDU wieder an die Regierung kommen.Lotahr Bergfeld


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