Gesundheits-Checks für Lkw-Fahrer geplant

Lkw- und Busfahrer in den EU-Ländern sollen alle zehn Jahre zur ärztlichen Pflichtuntersuchung. Darauf zielt eine Richtlinie, an deren Entwurf die EU-Kommission arbeitet. Gedacht ist auch an eine befristete Gültigkeit des Führerscheins. Gegenwärtig werden nur in Deutschland, Belgien, Österreich und Frankreich Führerscheine auf unbegrenzte Zeit ausgestellt. Mit dem Gesetzesvorschlag soll den EU-Instanzen im Spätherbst eine erklärende Mitteilung für die jetzt schon umstrittenen neuen Vorschriften zugehen. Das Europäische Parlament hatte bereits 1997 Führerscheine auf Zeit abgelehnt. Als schon damals besonders harter Gegner einer zentralen EU-Regelung brandmarkte der Vorsitzende der CSU-Europagruppe, der schwäbische EU-Abgeordnete Markus Ferber, den erneuten Vorstoß der EU-Behörde in einer Erklärung als "Generalangriff auf den deutschen Führerschein".