Fördergelder für neue Lkw-Stellplätze

Berlin. Um mehr Lkw-Stellplätze zu schaffen, fördert das Bundesverkehrsministerium (BMVI) drei Neu- und Ausbauprojekte in Baden-Württemberg und Hessen mit insgesamt rund 4,6 Millionen Euro. Im Sommer war die neue Förderrichtlinie „Lkw-Stellplätze (SteP)“ vorgestellt worden, deren Ziel es ist, dass im Drei-Kilometer-Radius von Autobahnanschlussstellen zusätzliche Lkw-Stellplätze entstehen. Dafür stellt das BMVI im ersten Schritt 90 Millionen Euro bis zum Jahr 2024 bereit. Förderanträge können seit dem 14. Juli 2021 beim Bundesamt für Güterverkehr (BAG) gestellt werden.

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) sprach von einem „echten Blitzstart“ und kündigte an, dass noch in diesem Monat die ersten Bauarbeiten beginnen. „Das ist ein echter Erfolg. Und das sind wir unseren Lkw-Fahrerinnen und -Fahrern schuldig. Gerade jetzt während der Corona-Pandemie stehen sie an vorderster Front und bringen unermüdlich Waren und Güter an ihr Ziel. Um neue Kräfte zu tanken, brauchen sie Pausen“, sagte Scheuer. Der Bund investiere gezielt in den Ausbau von Stellplätzen – erstmals auch auf Autohöfen und in Gewerbegebieten.

Die Lkw-Parkplätze sollen unter anderem für mindestens zehn Jahre bestehen, in der Regel ganzjährig mindestens in der Zeit von 18 bis 6 Uhr geöffnet sein, mindestens 30 Lkw-Stellplätze bei Neu- oder Ausbaumaßnahmen bzw. zehn Stellplätze bei der Umgestaltung bestehender Flächen aufweisen, ausreichende sanitäre Einrichtungen (WC, Dusche) aufweisen und über ein System verfügen, das den aktuellen Belegungsgrad erfasst und diesen online auf dem Mobilitäts Daten Marktplatz (MDM) bereitstellt. Hierfür ist ein Zuschuss von 80 Prozent (Neu- und Ausbau) bzw. 90 Prozent (Umgestaltung) der förderfähigen Kosten vorgesehen.

Die ersten Fördergelder gehen an folgende Bauprojekte:

• - Ausbau von 30 Lkw-Stellplätzen an der A 5, Anschlussstelle Herbolzheim (58), in Baden-Württemberg, Baubeginn im September 2021
• - Ausbau von 36 Lkw-Stellplätzen an der A 5, Anschlussstelle Achern (53), in Baden-Württemberg, Baubeginn im April 2022
• - Neubau von 76 Lkw-Stellplätzen an der A 44, Anschlussstelle Breuna (66), in Hessen, Baubeginn im Februar 2022

 Das neue Förderprogramm ist Teil des Fünf-Punkte-Plans für besseres Lkw-Parken, den Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer im Jahr 2020 vorgestellt hatte. (tb)