Drang nach vorn

Drang nach vornDeutschlands Fuhrgewerbe hat nach einer EU-Analyse viel zum Wachstum des LKW-Kabotagemarktes der Union beigetragen.Die Fuhrunternehmen der Bundesrepublik können sich nunmehr mit drei EU-Meistertiteln schmücken: Sie bewältigten nicht nur im LKW-Total- und Binnenverkehr den größten Frachtberg aller Unionsländer, sondern sind auch Europaspitze bei der beförderten Ladungsmenge auf Kabotagetour. Nach einer Analyse des EU-Statistikamtes Eurostat schaffte der deutsche Güterkraftverkehr im Jahre 2006 in dieser Disziplin mit 2,273 Milliarden Tonnenkilometern (tkm) nicht weniger als ein Siebentel der gesamten Unionskabotage. Damit wurden die niederländischen Konkurrenten vom jahrelangen EU-Spitzenplatz verdrängt. Ihr Kabotage-Gütervolumen sank deutlich von 2,733 Milliarden tkm im Jahr 2005 auf 2,172 Milliarden tkm. Luxemburg liegt mit 2,133 Milliarden tkm auf Platz 3. Polen legt zuMassiv zulegen konnten laut Eurostat die polnischen Transporteure, die zwischen 2005 und 2006 einen Sprung von der Niedrigmarke 653 Millionen tkm auf beachtliche 1,273 Milliarden tkm schafften. Dieses erstaunliche Wachstum von über 90 Prozent bescherte ihnen den fünften Rang. Außer Polen konnte keines der anderen Beitrittsländer wesentliche Marktanteile ergattern. Schlusslichter sind Lettland mit 30 Millionen tkm, Litauen mit 66 Millionen tkm und Ungarn mit 80 Millionen tkm. Die Analytiker in Luxemburg konstatierten eine kontinuierliche Zunahme der transportierten Kabotagefracht im EU-Binnenmarkt. Sie belief sich 2006 auf 15,317 Milliarden tkm gegenüber dem Vorjahr mit 14,916 und 2004 mit 14,631 Milliarden tkm. Dominiert wurde der Kabotagemarkt von den fünfzehn alten Unionsländern, während die der Gemeinschaft im Mai 2004 und Anfang 2007 beigetretenen zwölf Staaten sich nur selten etablieren konnten. Die EU-Statistiker sehen den Grund dafür in einem den Neuländern nur langsam gelingenden Aufbau beständiger Kontakte und in strengeren Vorschriften. Außerdem sei der Kabotageverkehr zwischen den EU-Alt- und -Neustaaten noch nicht voll liberalisiert. Diese Marktöffnung werde – wie in den Beitrittsverträgen verankert – spätestens fünf Jahre nach der Aufnahme in die EU vollzogen sein. Für Slowenien, Zypern und Malta sind die LKW-Inlanddienste von Fuhrbetrieben in einem anderen EU-Land als dem ihrer Niederlassung allerdings schon heute möglich. Dasselbe gilt für bilaterale Vereinbarungen zwischen Mitgliedsländern über gegenseitige Kabotagedienste. Ihr Anteil am gesamten LKW-Güterverkehr der Union betrug 2005 im Durchschnitt 1,2 Prozent, was exakt auf Großbritannien zutrifft. Darüber lagen Belgien mit 2,96, Frankreich mit 2,55, Dänemark mit 1,9, Deutschland mit 1,52 und Schweden mit 1,47 Prozent. Die geringsten Raten registrierten die Statistikexperten für die beiden baltischen Staaten Lettland und Estland mit jeweils 0,05 sowie Polen mit 0,06 und Finnland mit 0,08 Prozent.❙❚■ Dieter Wahl, Korrespondent in Brüssel.Alois Rhiel, hessischer Wirtschaftsminister, hat gezeigt, wie EU-Entscheidungen sofort auf Landesebene umgemünzt werden können. Für Hessen bedeute der Aufbau des EU-Satellitennavigationsprojekts die Chance, tausend neue Arbeitsplätze in den ersten zehn Jahren nach dem Start von Galileo einzurichten, erklärte Rhiel.+++Yves Leterme, belgischer Premier, ist mit seiner Bemerkung, man müsse "den Mut haben", die pflanzliche Biospritgewinnung aus "ethischen" Gründen neu zu überdenken, beim EU-Kommissionspräsidenten auf heftigen Widerspruch gestoßen. Weltweit werde weiterhin daran gearbeitet, ob die EU nun mitziehe oder nicht, sagte Barroso bei einem Treffen mit Leterme in Brüssel.Am 16. Mai haben die EU-Kommission und die slowenische EU-Ratspräsidentschaft in Ljubljana eine neue Verhandlungsrunde zur Erweiterung des seit dem 30. März geltenden Luftverkehrsabkommens EU-USA begonnen. Ein zentraler Punkt ist die Aufnahme von Kabotagediensten, die Washington den EU-Airlines bisher verweigert hat.+++ Die Kommission gab grünes Licht für ein staatliches tschechisches Beihilfeprogramm, das mit 173 Millionen Euro bis 2013 zur Modernisierung von Schienenfahrzeugen beitragen soll. Die Genehmigung ist Teil einer umfassenden Aktion zur Erneuerung des EU-Fahrzeugparks der Bahn.Mittwoch, 4. Juni: Um der prog- nostizierten Verdoppelung des EU-Luftverkehrs und den damit verbundenen ökologischen Problemen zu begegnen, will die Kommission nach der Vorlage ihres ersten Gesetzespakets im April 2004 ein zweites Maßnahmenbündel für einen sichereren, umweltverträglicheren Flugverkehr vorschlagen.+++Freitag, 13. Juni: Bis zu diesem Termin will die EU-Kommission ihr Prüfverfahren zur Rechtmäßigkeit der Übernahme der Scania-Mehrheit durch Volkswagen abschließen.

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