DlW: 253 Milliarden Mark zur Erneuerung des Straßennetzes nötig

In den nächsten 20 Jahren muss die Bundesregierung nach Berechnungen des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DlW) insgesamt rund 253 Milliarden Mark zur Instandhaltung von Bundes-, Wasserstraßen und Schienenwegen ausgeben. Insbesondere am Ende diese Zeitraumes beliefen sich diese Ausgaben mitunter auf 80 bis 90 Prozent der vorgesehenen Gesamtausgaben des Bundes, heißt es im jüngsten DIW-Wochenbericht. Auf Grund der in den 90er Jahren drastisch reduzierten Ausgaben für die Ausbesserung des Straßen- und Schienennetzes müsse der Staat nun vorrangig die Instandhaltung in Angriff nehmen. Die Wissenschaftler begrüßen grundsätzlich die von der Bundesregierung geplante LKW-Maut, kritisieren aber die Verwendung der Einnahmen. Da im Rahmen des Anti-Stauprogramms lediglich 1,5 Milliarden Mark für das Straßennetz vorgesehen seien, fehle eine »wesentliche Legitimation" für das Nutzerentgelt. (vr/jök.)